En savoir plus
Das Dienstunfähigkeitsrecht gehört zu den umstrittensten und wegen der Vielzahl vorzeitiger Ruhestandsversetzungen zu den für die Praxis bedeutsamsten Materien des Beamtenrechts. Erstmals liegt jetzt eine Gesamtdarstellung vor, die sich mit dem Rechtsbegriff der dauernden Dienstunfähigkeit, dem Verfahren ihrer Feststellung und den sich daran knüpfenden Rechtsfolgen eingehend auseinandersetzt. Erörtert werden u.a. Prallelen zum Rentenversicherungsrecht, Voraussetzungen und Grenzen amtsärztlicher Untersuchungen und die rechtlichen Möglichkeiten, unter denen andere Ämter und Funktionen zur Vermeidung von Ruhestandsversetzungen übertragen werden können. Der Stoff orientiert sich am tatsächlichen Geschehensablauf bei der Dienstunfähgkeitsfeststellung und berücksichtigt zahlreiche Rechtsprechungsnachweise, die das Buch für die beamtenrechtliche Praxis unentbehrlich machen.
Table des matières
I Der Tatbestand der dauernden Dienstunfähigkeit.- 1. Die Erfüllung der Dienstpflichten als Ausgangspunkt für die Beurteilung der Dienstfähigkeit.- 2. Gesundheitliche Beeinträchtigung als Voraussetzung der Dienstunfähigkeit.- 3. Der Ursachenzusammenhang zwischen dem gesundheitlichen Zustand des Beamten und der dauernden Unfähig-keit zur Erfüllung seiner Dienstpflichten.- 4. Die zeitliche Mindestgrenze für die Bejahung dauernder Dienstunfähigkeit.- 5. Der unbestimmte Rechtsbegriff der Dienstunfähigkeit als Gegenstand einer gerichtlich nur eingeschränkt nachprüf-baren Behördenentscheidung.- 6. Die vermutete Dienstunfähigkeit nach
42 I 2 BBG.- 7. Besondere Dienstunfähigkeit bei bestimmten Beamtengruppen.- 8 Fazit.- II Die Feststellung dauernder Dienstunfähigkeit.- 1. Der tatsächliche Ausgangspunkt für die Feststellung von Dienstunfähigkeit.- 2. Allgemeine Grundsätze für das Verfahren zur Feststellung von Dienstunfähigkeit.- 3. Feststellung der Dienstunfähigkeit von Amts wegen.- III Die Rechtsfolgen bei dauernder Dienstunfähigkeit.- 1. Die Beendigung des Beamtenverhältnisses.- 2. Vermeidung der Ruhestandsversetzung durch anderweitige Verwendungsmöglichkeiten.- 3. Unabhängigkeit der Rechtsfolgen von einem disziplinar-rechtlich relevanten Verschulden an der Dienstunfähigkeit.- Exkurs Reaktivierung bei wiedererlangter Dienstfähigkeit.- 1. Reaktivierung von Amts wegen.- 2. Reaktivierung auf Antrag des Ruhestandsbeamten.- Schlußbemerkung.
