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Mit der Einführung der Verbandsklage im Naturschutzrecht auf Bundesebene im Jahr 2002 werden den anerkannten Umwelt- und Naturschutzverbänden in Deutschland neue und umfassendere Klagemöglichkeiten gegen Verwaltungsverfahren des Bundes eröffnet.
Die vorliegende Publikation analysiert erstmals mittels umfangreicher empirischer Untersuchungen die Wirkungsweise der Verbandsklage Ende der 90er Jahre in Deutschland. Die Autoren liefern profunde Hintergründe zu den Ergebnissen von mehr als 100 Verfahren, können mit statistischen Aussagen zu Klagegegenständen, Streitwerten und Klägern aufwarten. Viele Vorurteile und häufig geäußerte Befürchtungen werden anhand der Praxis widerlegt. In Fallstudien werden darüber hinaus exemplarisch einzelne Verfahren und Problembereiche besprochen.
Table des matières
Einführung.- 1 Die Entwicklung der Verbandsklage in der Bundesrepublik Deutschland.- 1.1 Überblick über die umweltpolitische Diskussion.- 1.2 Überblick über die rechtswissenschaftliche Diskussion.- 2 Die Verbandsklage im Bundesnaturschutzgesetz.- 2.1 Die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes 2002.- 2.2 Anwendungsbereich der sog. Vereinsklage.- 2.3 Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen für die sog. Vereinsklage.- 2.4 Kritische Würdigung der bundesrechtlichen Regelung.- 3 Die Regelungen zur Verbandsklage auf der Ebene der Länder.- 3.1 Überblick über die Länderregelungen.- 3.2 Die Regelungen in Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt.- 4 Praktische Erfahrungen mit der Verbandsklage in den Bundesländern.- 4.1 Bundesweite Erhebungen.- 4.2 Vertiefende Untersuchungen zu Verbandsklagen in den Ländern.- 5. Auswirkungen der beschränkten Verbandsklagebefugnisse auf die Praxis.- 5.1 Die Auswirkungen der beschränkten Klagebefugnisse bei Befreiungen.- 5.2 Die Auswirkungen der beschränkten Klagebefugnisse bei Planfeststellungen.- 5.3 Die Auswirkungen der beschränkten Klagebefugnisse bei Beteiligungsklagen.- 6 Entwicklungsperspektiven der Verbandsklage durch internationale und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben.- 6.1 Die Stärkung der Verbandsklage durch die Aarhus-Konvention.- 6.2 Tendenzen auf der Ebene der Europäischen Union.- Anhang I Bundes- und Landesregelungen zur Verbandsmitwirkung und -klage, Klagetatbestände ausserhalb Bundesrecht.- Anhang II Übersicht Verbandsklagen in Deutschland 1996 - 2001 Auswertung niedersächsischer und brandenburgischer Fälle.- Anhang III Auszüge aus der Aarhus-Konvention.- Gesetzesverzeichnis.
