En savoir plus
Die Regulierungsbehörde kann ihrer zentralen Aufgabe der Garantie des wirtschaftlichen Wettbewerbs nur dann Rechnung tragen, wenn sie - wie nicht zuletzt die Versteigerung der UMTS-Lizenzen gezeigt hat - ihre volkswirtschaftlich weitreichenden Regulierungsentscheidungen auf eine umfassende Informationsgrundlage stellen kann. Das der deutschen Rechtstradition eher fremde Konzept einer sektorspezifischen Regulierung fordert dabei, daß die Behörde auch über die allgemeine Markt- und Wirtschaftslage der Unternehmen informiert ist. Zu diesem Zweck ist die Regulierungsbehörde im TKG mit weitreichenden Aufsichtsbefugnissen ausgestattet worden. Für die TK-Unternehmen sind Informationsersuchen aber häufig mit erheblichen Nachteilen verbunden. Es entstehen regelmäßig nicht unerhebliche Kosten und auch die Aufdeckung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen muß befürchtet werd en. Die vorliegende Abhandlung geht dieser Konfliktlage nach und untersucht die Befugnisse der Regulierungsbehörde zur Erhebung von Marktdaten im Wege des Auskunftsersuchens. Für TK-Unternehmen, Behörden, Gerichte, Rechtsanwälte.
Texte suppl.
Die Regulierungsbehörde kann ihrer zentralen Aufgabe der Garantie des wirtschaftlichen
Wettbewerbs nur dann Rechnung tragen, wenn sie - wie nicht zuletzt die
Versteigerung der UMTS-Lizenzen gezeigt hat - ihre volkswirtschaftlich
weitreichenden Regulierungsentscheidungen auf eine umfassende Informationsgrundlage
stellen kann. Das der deutschen Rechtstradition eher fremde Konzept einer
sektorspezifischen Regulierung fordert dabei, daß die Behörde auch über
die allgemeine Markt- und Wirtschaftslage der Unternehmen informiert ist.
Zu diesem Zweck ist die Regulierungsbehörde im TKG mit weitreichenden Aufsichtsbefugnissen
ausgestattet worden. Für die TK-Unternehmen sind Informationsersuchen aber
häufig mit erheblichen Nachteilen verbunden. Es entstehen regelmäßig nicht
unerhebliche Kosten und auch die Aufdeckung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen
muß befürchtet werden. Die vorliegende Abhandlung geht dieser Konfliktlage
nach und untersucht die Befugnisse der Regulierungsbehörde zur Erhebung
von Marktdaten im Wege des Auskunftsersuchens. Für TK-Unternehmen, Behörden,
Gerichte, Rechtsanwälte
