Mehr lesen
Das Zustellgesetz stellt eines der praxisrelevantesten Gesetze des internationalen und nationalen Verfahrensrechts dar. Es bestimmt unter anderem, unter welchen Voraussetzungen ein schriftlich zu erlassender Rechtsakt - beispielsweise ein Urteil oder ein Bescheid - rechtlich in Existenz tritt. Wissenschaft und Rechtsanwendung sind täglich mit zahlreichen zustellrechtlichen Anwendungs- und Abgrenzungsfragen beschäftigt. Das vorliegende Werk erörtert nicht nur das zentrale Regelungswerk des Zustellrechts, das ZustG, sondern analysiert auch zahlreiche nationale Sonderbestimmungen (zB BAO, ZPO und dgl) und relevante europäische und internationale Rechtsakte (z. B. Europäische Zustellverordnung, Haager Prozessübereinkommen, Internationale Verträge mit Bezug zu Österreich). Einschlägiges Schrifttum und Rechtsprechung wurden bis Jahresende 2010 berücksichtigt. Der gegenständliche Kommentar stellt eine bewährte Orientierungshilfe für Praxis und Wissenschaft dar; er weist eingehend auf Probleme und Lösungsvarianten hin.
Inhaltsverzeichnis
Bundesgesetz über die Zustellung behördlicher Dokumente (Zustellgesetz ZustG): Allgemeine Bestimmungen; Zustellung an eine Abgabestelle; Elektronische Zustellung; Schlussbestimmungen.- Bundesabgabenordnung BAO. Zustellungen.- ZPO. Zweiter Teil.- GOG.- Strafprozessordnung (neu).- Europäisches Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland: Allgemeine Bestimmungen; Schlussbestimmungen.- Europäische ZustellV: Allgemeine Bestimmungen; Gerichtliche Schriftstücke; Außergerichtliche Schriftstücke; Schlussbestimmungen.- Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland über Amts- und Rechtshilfe in Verwaltungssachen: Allgemeine Bestimmungen; Zustellungen; Schlussbestimmungen.- Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Italienischen Republik über die wechselseitige Amtshilfe in Kraftfahrangelegenheiten.- Übereinkommen, betreffend das Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen, abgeschlossen am 17. Juli 1905 zwischen Österreich-Ungarn, dem Deutschen Reiche, Belgien, Dänemark, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Norwegen, den Niederlanden, Portugal, Rumänien, Russland, Schweden und der Schweiz. (Haager Prozessübereinkommen 1909 HPÜ 1909).- Übereinkommen betreffend das Verfahren in bürgerlichen Rechtssachen (HPÜ 1954).- Anhang.- Stichwortverzeichnis.
Über den Autor / die Autorin
Die Herausgeber:
Dr. Nicolas Raschauer, APART-Stipendiat der ÖAW, Univ.-Ass. an der WU Wien
Dr. Peter Sander, LL.M./MBA, RAA bei Niederhuber Hager Rechtsanwälte GmbH Wien
Dr. Wolfgang Wessely, Privatdozent an der Universität Wien, Mitglied des UVS im Land Niederösterreich
Zusammenfassung
Das Zustellgesetz bestimmt u. a., unter welchen Voraussetzungen ein schriftlich zu erlassender Rechtsakt, etwa ein Urteil oder ein Bescheid, rechtlich in Existenz tritt. In dem Werk erörtern die Autoren das Zustellgesetz sowie zahlreiche nationale Sonderbestimmungen und relevante europäische und internationale Rechtsakte. Dabei weisen sie auf Probleme und Lösungsvarianten hin. Für den Band wurden einschlägiges Schrifttum und Rechtsprechung bis Ende 2010 berücksichtigt. Er bietet eine zuverlässige Orientierungshilfe für Wissenschaft und Praxis.
Zusatztext
"... Es stellt daher ... eine gute Orientierungshilfe auch für die zivilrechtliche Praxis dar." Interdisziplinäre Zeitschrift für Familienrecht Nr. 2, 3/2008
"... Der vorzügliche Kommentar erläutert nahezu alle zustellrechtlich relevanten Vorschriften und weist auf manche Tücken dieser schwierigen Materie hin." www.juralit.com 18.2.2008
"... Umsomehr ist der gegenständliche umfassende Kommentar zum österreichischen Zustellgesetz ab dem vorhersehbaren Inkrafttreten des neuen Zustellrechts im Fürstentum Liechtenstein für die Praxis unabdingbar. Es wird ausserordentlich hilfreich sein, dass nach dem vorhersehbaren Inkrafttreten des Liechtensteinischen Zustellrechtes in weiten Bereichen auf diesen Kommentar zurückgegriffen werden kann." Liechtensteinische Juristen-Zeitung Heft 4, 12/2007
"... kann dieser Kommentar als praxisbezogenes Nachschlagewerk für den Praktiker empfohlen werden ..." ÖGZ - Österreichische Gemeindezeitung 11/2007
"... Für den Theoretiker wie für den Praktiker bringt das vorliegende Werk zweifellos eine Fülle von Informationen und Hilfestellung bei der täglichen Arbeit." Zak -Zivilrecht aktuell 19/2007
