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Praxisgerecht - Übersichtlich - Prägnant
Die Kommentierung anhand der deutschen und europäischen Rechtsprechung ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet: Bündige Kürze, klare Sprache und Übersichtlichkeit der Darstellung zeichnen das Werk aus. Deutsches und europäisches Patentrecht werden in den harmonisierten Bereichen gemeinsam erläutert. Auf Abweichungen wird jeweils hingewiesen. Wo beide Rechte sich unterscheiden, sind sie getrennt dargestellt.
Mit aufgenommen sind:
- Patentkostengesetz (PatKostG) und die Verordnung über Verwaltungskosten beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMAVwKostV) sind in den Anhängen 15 und 16 ausführlich kommentiert
- Biopatentgesetz: Der Regierungsentwurf zur Umsetzung der Richtlinie 98/44/EG über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen ist - obwohl noch nicht in Kraft getreten - in das PatG integriert, da die Richtlinie und die identischen Regeln 23b - 23e EPÜ auch in deutschen Patenterteilungsverfahren zu berücksichtigen sind
- Die neue Verordnung über das DPMA (DPMAV) und die neue Patentverordnung (PatV) sind in den Anhängen 10 und 11 gesondert erläutert
- Die neue Hinterlegungsverordnung für biologisches Material ist abgedruckt und im Kommentar erläutert
- In der Einleitung (Einl)werden die für das deutsche und europäische Patentrecht maßgebenden Verfahrensgrundsätze und Verfahrensbegriffe dargestellt, die früher in den Vorbemerkungen zu Paragraf 34 zu finden waren
- Die Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr im gewerblichen Rechtsschutz (ERvGewRV), abgedruckt im Anhang 18
- Kostenrechtsmodernisierungsgesetz mit dem Gerichtskostengesetz (GKG), dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG statt ZuSEG) und dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG statt BRAGO)
- Geschmacksmusterreformgesetz
- Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts und Zivilprozessreformgesetz (ZPO-RG)
- Künftige Gesetzesänderungen wie die Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Änderung des PatG, eines Justizkommunikationsgesetzes (JKomG) und des EG-Prozesskostenhilfegesetzes (EG-PKHG) sind bereits eingearbeitet.
Bereich: Gewerblicher Rechtsschutz
Zielgruppe: Rechtsanwälte, Patentanwälte, Rechts- und Patentabteilungen in Unternehmen, Gerichte.
