Klimaklagen gegen Private als Regulierungsinstrument - Erweiterte und aktualisierte Fassung des Vortrags, den der Verfasser am 16. Mai 2023 vor der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e.V. gehalten hat

Lässt sich der Klimawandel durch privatrechtliche Klagen von Umweltschutzverbänden stoppen? Können etwa Autohersteller dazu gezwungen werden, keine Verbrennungsmotoren mehr zu produzieren, obwohl dies gesetzlich noch zugelassen ist? Alexander Hellgardt zeigt, dass solche regulatorischen Klimaklagen nach derzeitigem Recht wenig Aussicht auf Erfolg haben. Auch bei Unterlassungsklagen muss gezeigt werden, dass eine kausale Rechtsverletzung gerade durch das beklagte Unternehmen droht. Dies ist praktisch nur selten möglich. Die Rechtsprechung könnte aber von Verfassungs wegen gezwungen sein, diese hohen Hürden abzusenken und einen effektiven Klimaschutz zu ermöglichen, wenn Deutschland zukünftig seine Klimaschutzziele erheblich verfehlen sollte.

Zusammenfassung

Lässt sich der Klimawandel durch privatrechtliche Klagen von Umweltschutzverbänden stoppen? Können etwa Autohersteller dazu gezwungen werden, keine Verbrennungsmotoren mehr zu produzieren, obwohl dies gesetzlich noch zugelassen ist? Alexander Hellgardt zeigt, dass solche regulatorischen Klimaklagen nach derzeitigem Recht wenig Aussicht auf Erfolg haben. Auch bei Unterlassungsklagen muss gezeigt werden, dass eine kausale Rechtsverletzung gerade durch das beklagte Unternehmen droht. Dies ist praktisch nur selten möglich. Die Rechtsprechung könnte aber von Verfassungs wegen gezwungen sein, diese hohen Hürden abzusenken und einen effektiven Klimaschutz zu ermöglichen, wenn Deutschland zukünftig seine Klimaschutzziele erheblich verfehlen sollte.

Produktdetails

• Autoren: Alexander Hellgardt
• Verlag: Nomos
• Sprache: Deutsch
• Produktform: Geheftet
• Erschienen: 02.07.2024
• EAN: 9783756017874
• ISBN: 978-3-7560-1787-4
• Seiten: 44
• Abmessung: 153 mm x 6 mm x 228 mm
• Gewicht: 86 g
• Serie: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
• Themen: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht > Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht; Verfassungsrecht, Umweltrecht, Deutschland, Germany, NG-Rabatt, Autohersteller, Regulierungsinstrument, Verbrennungsmotoren, Verbandsklagen, Environmental law, Klimaschutzziele, Constitutional Law, Klimaklagen, injunctions, internal combustion engines, Unterlassungsklagen, climate lawsuits, private law suits, association lawsuits, regulatory instrument, regulatory climate lawsuits, car manufacturers, Umweltschutzverbände, environmental protection organizations, kausale Rechtsverletzung, causal legal violation, regulatorische Klimaklagen, privatrechtliche Klagen, climate protection goals