Mehr lesen
In diesem Buch wird untersucht, inwiefern das vielfach angemahnte Legitimationsdefizit der Europäischen Union womöglich auch woanders begründet liegt als in der einschlägigen Literatur zumeist angenommen: So kommt der Autor zu dem Schluss, dass die EU aufgrund des Ausmaßes ihrer Hoheitsrechte und dem Grad ihrer Verselbstständigung bereits an denselben Legitimationsmaßstäben gemessen werden muss wie staatliche Demokratien. Statt aber auf formal-juristische, institutionelle Feinheiten oder eine vermeintlich ex-ante fehlende europäische Öffentlichkeit und Identität wird ihr Legitimitätsdefizit vielmehr auf ihre mangelhafte Politisierung zurückgeführt. Die EU als solche erfüllt demnach grundsätzlich alle wesentlichen strukturellen Kriterien eines demokratischen Staates (Polity), leidet aber darunter, dass diese bisher nicht mit politischem Leben (Politics) gefüllt wurden. Insbesondere fehlt den Bürgerinnen und Bürgern durch ihre traditionelle Konkordanz- bzw. Konsenspolitik in der Praxis eine echte, sichtbare und glaubhafte Auswahl zwischen Regierung und Opposition. Dies müsste durch eine Mehrheitsdemokratie ersetzt werden, um nicht nur den direkten Einfluss der Bürgerinnen und Bürger zu stärken, sondern auch den Diskurs von schädlichen strukturell-antagonistischen zu konstruktiven inhaltlich-agonistischen Debatten zu verschieben und damit letztendlich auch eine politische Öffentlichkeit in Europa zu schaffen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung.- Erster Teil: Theorie.- Theoretische Grundlagen: Was bedeutet Legitimität im Kontext der EU?.- Stand der Forschung: Überblick über die herrschenden Kritikpunkte.- Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Relation von Legitimationsanforderungen und Grad der Staatlichkeit.- Zweiter Teil: Der Grad der Staatlichkeit der EU.- Maßstäbe und Staatskriterien.- Komparative Analyse.- Dritter Teil: Die Erklärungskraft von institutionellen und soziokulturellen Defiziten.- Formal-institutionelle Erklärungsansätze.- Soziokulturelle Erklärungsansätze.- Vierter Teil: Das Problem der Konkordanzdemokratie und mögliche Antworten.- Prozessuale Defizite in der EU-Politik.- Implikationen und Lösungsansatz: Mehrheits- statt Konsensdemokratie.- Konkrete Reformansätze.- Fazit: Zusammenfassung und Ausblick.
Über den Autor / die Autorin
Philip Hackemann wurde mit dieser Arbeit an der Ludwig-Maximilians-Universität München promoviert.
Zusammenfassung
In diesem Buch wird untersucht, inwiefern das vielfach angemahnte Legitimationsdefizit der Europäischen Union womöglich auch woanders begründet liegt als in der einschlägigen Literatur zumeist angenommen: So kommt der Autor zu dem Schluss, dass die EU aufgrund des Ausmaßes ihrer Hoheitsrechte und dem Grad ihrer Verselbstständigung bereits an denselben Legitimationsmaßstäben gemessen werden muss wie staatliche Demokratien. Statt aber auf formal-juristische, institutionelle Feinheiten oder eine vermeintlich ex-ante fehlende europäische Öffentlichkeit und Identität wird ihr Legitimitätsdefizit vielmehr auf ihre mangelhafte Politisierung zurückgeführt. Die EU als solche erfüllt demnach grundsätzlich alle wesentlichen strukturellen Kriterien eines demokratischen Staates (Polity), leidet aber darunter, dass diese bisher nicht mit politischem Leben (Politics) gefüllt wurden. Insbesondere fehlt den Bürgerinnen und Bürgern durch ihre traditionelle Konkordanz- bzw. Konsenspolitik in der Praxis eine echte, sichtbare und glaubhafte Auswahl zwischen Regierung und Opposition. Dies müsste durch eine Mehrheitsdemokratie ersetzt werden, um nicht nur den direkten Einfluss der Bürgerinnen und Bürger zu stärken, sondern auch den Diskurs von schädlichen strukturell-antagonistischen zu konstruktiven inhaltlich-agonistischen Debatten zu verschieben – und damit letztendlich auch eine politische Öffentlichkeit in Europa zu schaffen.
