Mehr lesen
Gerät ein Vertragspartner in die Insolvenz, versucht der andere Teil oft, die Reißleine zu ziehen und sich von dem Vertragsverhältnis durch Rücktritt zu lösen. Dem können insolvenzrechtliche Normen entgegenstehen, insbesondere
119 InsO, wenn es sich bei einem vertraglich vereinbarten Rücktrittsrecht um eine Lösungsklausel im Sinne dieser Vorschrift handelt, aber auch
103 InsO. Nach dieser Vorschrift hat der Insolvenzverwalter bei beidseitig noch nicht vollständig erfüllten gegenseitigen Verträgen die Wahl, ob er an dem Vertragsverhältnis für die Masse festhalten will oder nicht. Jenes Recht droht durch den Rücktritt, egal ob gesetzlicher oder vertraglicher Natur, konterkariert zu werden. Der Masse droht so der Verlust vertragsimmanenter Vermögenswerte, was etwaige Sanierungschancen verschlechtert. Das Verhältnis dieser insolvenzrechtlichen Norm auf zivilrechtliche Rücktrittsrechte ist seit Langem umstritten. Das vorliegende Buch unternimmt es, zu diesem streitigen Themenkomplex Licht in dieses Dunkel zu bringen und der Praxis so einen rechtssicheren Umgang aufzuzeigen.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel: Einführung.- Kapitel: Der Rücktritt außerhalb der Insolvenz.- Kapitel: Die Wirkungsweise des Verwalterwahlrechts nach
103 Abs. 1 InsO.- Kapitel: Der Wandel der Rechtsprechung zu
103 InsO.- Kapitel: Das Rücktrittsrecht nach
323 BGB in der Insolvenz des Vertragspartners.- Kapitel: Erleichterter Rücktritt aufgrund der (drohenden) Insolvenz.- Kapitel: Vertraglich eingeräumtes Rücktrittsrecht die Frage nach der Wirksamkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln.- Kapitel: Die insolvenzbedingte Lösungsklausel in der Einzelfallbetrachtung.- Kapitel: Die Wirksamkeit insolvenzbedingter Lösungsklauseln unter dem Blickwinkel des Insolvenzanfechtungsrechts.- Kapitel: Ergebnisse der Arbeit.
Über den Autor / die Autorin
Julian Mehmel studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg und absolvierte anschließend sein Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht. Beruflich ist er als Rechtsanwalt in Hamburg tätig. Seine Dissertation widmet sich einer insolvenzrechtlichen Fragestellung mit besonderem Fokus auf der Schnittstelle zum allgemeinen Zivilrecht.
Zusammenfassung
Gerät ein Vertragspartner in die Insolvenz, versucht der andere Teil oft, „die Reißleine zu ziehen“ und sich von dem Vertragsverhältnis durch Rücktritt zu lösen. Dem können insolvenzrechtliche Normen entgegenstehen, insbesondere § 119 InsO, wenn es sich bei einem vertraglich vereinbarten Rücktrittsrecht um eine Lösungsklausel im Sinne dieser Vorschrift handelt, aber auch § 103 InsO. Nach dieser Vorschrift hat der Insolvenzverwalter bei beidseitig noch nicht vollständig erfüllten gegenseitigen Verträgen die Wahl, ob er an dem Vertragsverhältnis für die Masse festhalten will oder nicht. Jenes Recht droht durch den Rücktritt, egal ob gesetzlicher oder vertraglicher Natur, konterkariert zu werden. Der Masse droht so der Verlust vertragsimmanenter Vermögenswerte, was etwaige Sanierungschancen verschlechtert. Das Verhältnis dieser insolvenzrechtlichen Norm auf zivilrechtliche Rücktrittsrechte ist seit Langem umstritten. Das vorliegende Buch unternimmt es, zu diesem streitigen Themenkomplex Licht in dieses Dunkel zu bringen und der Praxis so einen rechtssicheren Umgang aufzuzeigen.
