Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen - Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines "integrativen Vertraulichkeitsverfahrens".

Zusammenfassung

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines „integrativen Vertraulichkeitsverfahrens“.

Produktdetails

• Autoren: Kira-Sophie Hoffmann
• Verlag: Nomos
• Sprache: Deutsch
• Produktform: Taschenbuch
• Erschienen: 01.05.2025
• EAN: 9783756001828
• ISBN: 978-3-7560-0182-8
• Seiten: 350
• Gewicht: 511 g
• Serie: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
• Themen: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht > Handels-, Wirtschaftsrecht; Prozessrecht, NG-Rabatt, Zivilprozess, Patentrecht, Geheimhaltung, Geschäftsgeheimnisschutz, Intellectual Property, patent law, Procedural law, Informationszugang, rechtliches Gehör, in-camera-Verfahren, Effektiver Rechtsschutz, information access, confidentiality, Art. 14 GG, effective judicial protection, fair hearing, Trade Secret Protection, in-camera proceeding, Civil proceeding