Innerstaatliche Umsetzung und demokratische Legitimation von ICSID-Investitionsschiedssprüchen

Die Arbeit setzt sich mit der in der Öffentlichkeit oft diskutierten, aber zuvor noch nicht vollständig untersuchten demokratischen Legitimation von Investitionsschiedsgerichten auseinander. Dabei wird zunächst der Inhalt der FET-Klauseln anhand der Entscheidungen der Schiedsgerichte betrachtet. Es folgt eine Prüfung, wie Deutschland durch einen Investitionsschiedsspruch verpflichtet werden könnte und welche verfassungsrechtlichen Konsequenzen daraus folgen. Nach einer Betrachtung der grundrechtlichen Relevanz und der Auswirkungen auf das Right to Regulate wird bestimmt, welchen Grad der demokratischen Legitimation die Schiedsgerichte aufweisen und ob dies dem Demokratieprinzip genügt.

Produktdetails

• Autoren: Christoph Blotenberg
• Verlag: Nomos
• Sprache: Deutsch
• Produktform: Taschenbuch
• Erschienen: 04.11.2021
• EAN: 9783848781928
• ISBN: 978-3-8487-8192-8
• Seiten: 275
• Abmessung: 155 mm x 14 mm x 226 mm
• Gewicht: 398 g
• Serien: Nomos Universitätsschriften - Recht; Nomos Universitätsschriften Recht / Strafrecht in Deutschland und Europa
• Themen: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht > Internationales Recht, Ausländisches Recht; Welt, Immunität, N3-Rabatt, Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Verbindlichkeit, Schiedsgerichtsbarkeit, Demokratieprinzip, Investitionsschiedsgerichte, Rechtsstaatsprinzip, ICSID, Bestimmtheit, demokratische Legitimation, Vollstreckbarerklärung, Bestimmtheitsgebot, Umsetzung von Schiedssprüchen, Prüfungskompetenz, Übertragung von Hoheitsrechten, Art. 24 GG, Hoheitsrechte, Durchgriffsbefugnis, FET-Klauseln, InvStreitÜbkG, FET Klauseln, Gerechte und Billige Behandlung, right to regulate