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Die Arbeit widmet sich dem sensiblen Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter. Einführend werden die Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des Unterbringungsrechts sowie der besonderen Sicherungsmaßnahmen erläutert. Im Zentrum steht die Analyse der besonderen Sicherungsmaßnahmen während der Unterbringung. Zu diesen zählen u.a. Durchsuchungen, Beobachtungen, Fixierungen und Sedierungen. Es wird geprüft, inwieweit die Maßnahmen in Grundrechte eingreifen und unter welchen Voraussetzungen dies gerechtfertigt sein kann. Anschließend wird die Frage aufgeworfen, welche verfahrensrechtlichen Maßnahmen innerhalb der Einrichtungen und im gerichtlichen Verfahren zum Schutz der Betroffenen grundrechtlich notwendig sind. Im letzten Teil werden die Rechte der Betroffenen aus der EMRK und UN-BRK in die Betrachtung einbezogen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung2. Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts und der besonderen SicherungsmaßnahmenDas Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Unterbringung - Der Weg in die psychiatrische Einrichtung - Das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren am Beispiel des Landes Niedersachsen - Bedeutung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Vollzug der öffentlich-rechtlichenUnterbringung3. Materiellrechtliche GrundrechtsüberlegungenDer verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab - Freiheitsrechtliche Betrachtung der besonderen Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen - Augenscheinliche Ungleichbehandlung verschiedener Personengruppen und deren verfassungsrechtliche Einordnung4. Verfahrensrechtliche GrundrechtsüberlegungenRechtsschutz im Verwaltungsverfahren - Anforderungen an die Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen - Effektiver Rechtsschutz im gerichtlichen Verfahren - Exkurs: Indirekte Überprüfung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Kontrollinstrumente gegenüber den Unterbringungseinrichtungen5. Völkerrechtliche ErwägungenZu den in der Unterbringungseinrichtung zu achtenden Rechtenund Freiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention - Zu den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention - Weitere völkerrechtliche Verpflichtungen und deren Einfluss auf das öffentliche Unterbringungsrecht6. Zusammenfassung und Ausblick
Über den Autor / die Autorin
Die Autorin hat ab 2013 Rechtswissenschaften an der Leibniz-Universität Hannover studiert. Ein Zertifikatsstudium führte sie zudem an die Charles Universität nach Prag. Bereits während des Studiums arbeitete sie am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Sozialrecht, an welchen sie auch für die Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin zurückkehrte. Nebenher lehrte die Autorin u.a. Allgemeines Verwaltungsrecht am NSI in Hannover. Sie engagierte sich während des Studiums viele Jahre ehrenamtlich für die Refugee Law Clinic Hannover. Mittlerweile absolviert die Autorin ihr Referendariat am OLG Celle mit Stationen am LG Hannover und dem Niedersächsischen Justizministeriums.
Bericht
»Wer auch immer mit psychischen Erkrankungen und Einweisungen in psychiatrische Einrichtungen zu tun hat und strafrechtliche Konsequenzen vermeiden will, ist auf dieses fundamentale Werk angewiesen. Trotz der zahlreichen juristischen Anforderungen wird der Leser nicht überfordert. Eriksen fasst das komplexe Thema in überschaubaren Thesen zusammen.« Dr. Axel Schwarz, in: Medizinrecht, Vol. 42, 11/2024
