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Die Volksrepublik China nimmt weltweit eine Vorreiterrolle bei der Zurverfügungstellung digitaler Dienste ein. Angesichts steigender Zahlen online begangener Rechtsverletzungen ist die Problematik, inwieweit neben den unmittelbaren Schädigern auch E-Commerce-Plattform-Betreiber und andere Netzdienstanbieter rechtlich zur Verantwortung gezogen werden, in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus des chinesischen Gesetzgebers geraten. Wesentliche Regelungen enthalten neben diversen justiziellen Auslegungen das am 1.1.2021 in Kraft getretene Zivilgesetzbuch der Volksrepublik China sowie das am 1.1.2019 in Kraft getretene Gesetz über den E-Commerce. Die Arbeit untersucht, inwieweit die neuen Vorschriften sich von ihren Vorgängerregelungen unterscheiden, und kommt zu dem Ergebnis, dass sie trotz großer inhaltlicher Überschneidungen sowohl Verbesserungen als auch haftungsverschärfende Regelungen enthalten, mit denen Rechtsunsicherheit einhergeht.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
Einleitung - Stand der Forschung, Ziel, Methode und Gang der Untersuchung - Begrifflicher Gegenstand der Untersuchung
2. Die Verkehrspflichten im Rahmen des Notice and Takedown-Verfahrens
Das Notice and Takedown-Verfahren im chinesischen Recht
3. Aktive Prüf- und Sicherungspflichten
Die Wissensregeln des DelHaftG, ZGB, ECG und der SRVI-VO - Die Pflichten von E-Commerce-Plattform-Betreibern gemäß
38 Abs. 2 ECG
4. Schlussbetrachtung
Resümee, Thesen und Handlungsempfehlungen
Anhang
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Über den Autor / die Autorin
Anne Sophie Ortmanns studierte Rechtswissenschaft an der Universität Passau und absolvierte währenddessen eine fachspezifische Fremdsprachenausbildung in Chinesisch und Englisch. Während eines einjährigen Studienaufenthaltes an der Universität Nanjing, gefördert durch die Studienstiftung des deutschen Volkes, vertiefte sie ihre Sprachkenntnisse in Chinesisch. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung im Jahr 2020 arbeitete sie bis März 2023 als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien bei Frau Professorin Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard). Im März 2023 wurde sie von der Juristischen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg promoviert. Seit Mai 2023 ist sie Rechtsreferendarin am Kammergericht Berlin.
