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Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Vereinbarkeit der Compliance-Vorschriften des NetzDG mit den Kommunikationsgrundrechten, insbesondere in Hinblick auf ein mögliches Overblocking durch die sozialen Netzwerke. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern. Im Rahmen der Untersuchung kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass das NetzDG nicht mit den europarechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die Reform des unionsrechtlichen Rahmens für den elektronischen Geschäftsverkehr in Form des Digital Services Act.
Inhaltsverzeichnis
1. EinleitungAnlass der Untersuchung - Fragestellung - Gang der Untersuchung2. Das NetzDG und der unionsrechtliche RegulierungsrahmenDas Netzwerkdurchsetzungsgesetz - Der unionsrechtliche Rahmen für die Regulierung sozialer Netzwerke3. Die Vereinbarkeit des NetzDG mit dem UnionsrechtBeeinträchtigung der Rechte der Netzwerkmitglieder - Beeinträchtigung der Rechte der Anbieter sozialer Netzwerke - Ergebnis4. Ausblick und FazitErster Ausblick: Das NetzDG - eine Erfolgsgeschichte? - Zweiter Ausblick: Der Digital Services Act - FazitLiteratur- und Sachwortverzeichnis
Über den Autor / die Autorin
Die Autorin studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und an der Université de Poitiers. Im Anschluss an das erste Staatsexamen war sie Doktorandin und wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (Prof. Dr. Thomas Hoeren). Seit 2022 ist sie Rechtsreferendarin am Landgericht Münster.
Bericht
»Wer sich mit der Regulierung sozialer Netzwerke auseinandersetzt, kommt an diesem umfassenden und grundlegenden Werk nicht vorbei.« Dr. Sebastian Bretthauer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 24/2024
