"Next Generation EU" - Aufbau, Rechtsgrundlage und Refinanzierung der eigenen Verschuldung der Europäischen Union im Eigenmittelsystem

Das "Nikolausurteil" des Bundesverfassungsgerichts setzt den Ton für die rechtswissenschaftliche Diskussion über die Möglichkeit, mittels eines Eigenmittelbeschlusses europäische Schulden aufzunehmen. Doch ein Schlussakkord blieb aus. Manchen der offenen Fragen widmet sich die vorliegende Publikation aus der Perspektive des Europarechts. Wie ist das schuldenfinanzierte Projekt "Next Generation EU" aufgebaut? Lässt es sich auf eine europarechtliche Rechtsgrundlage stützen? Wie sind die Refinanzierungsoptionen rechtlich zu beurteilen? Die Antworten hierauf werden zusammen mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts den Rahmen für die künftige finanzielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union bestimmen.

Zusammenfassung

Das „Nikolausurteil“ des Bundesverfassungsgerichts setzt den Ton für die rechtswissenschaftliche Diskussion über die Möglichkeit, mittels eines Eigenmittelbeschlusses europäische Schulden aufzunehmen. Doch ein Schlussakkord blieb aus. Manchen der offenen Fragen widmet sich die vorliegende Publikation aus der Perspektive des Europarechts. Wie ist das schuldenfinanzierte Projekt „Next Generation EU“ aufgebaut? Lässt es sich auf eine europarechtliche Rechtsgrundlage stützen? Wie sind die Refinanzierungsoptionen rechtlich zu beurteilen? Die Antworten hierauf werden zusammen mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts den Rahmen für die künftige finanzielle Zusammenarbeit in der Europäischen Union bestimmen.

Produktdetails

• Autoren: Elena Waigel
• Verlag: Nomos
• Sprache: Deutsch
• Produktform: Taschenbuch
• Erschienen: 01.02.2023
• EAN: 9783756004393
• ISBN: 978-3-7560-0439-3
• Seiten: 242
• Abmessung: 156 mm x 14 mm x 240 mm
• Gewicht: 361 g
• Serien: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung; Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung - Tax Law and Public Finance; Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance
• Themen: Sozialwissenschaften, Recht,Wirtschaft > Recht > Internationales Recht, Ausländisches Recht; Parlament, Verfassungsrecht, Integration, Finanzpolitik, Verschuldung, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Finanzrecht, Haftung, Digitalisierung, Klimaschutz, Rat, Grundgesetz, EU, Urteil, Europäische Union, EU, Europäische Union, NG-Rabatt, zinsen, Generationengerechtigkeit, Vergemeinschaftung, Transferunion, Subsidiarität, Europarecht, BverfG, Europäischer Gerichtshof, Staatsverschuldung, Bail-out, Demokratieprinzip, Eigenmittel, Unionsrecht, europäisch, Verfassungsbeschwerde, Finanzverfassung, EUV, Kommission, MFR, Europäische Verträge, Europäischer Rat, Zahlungsausfall, Primärrecht, Nachschusspflicht, Haushaltspolitik, arf, Rückzahlung, Mehrjähriger Finanzrahmen, Fiskalunion, Art. 122 AEUV, Finanzmacht, no-bail-out, ultra-vires, sonstige Einnahmen, Nichtbeistandsklausel, Art. 125 AEUV, Europäisches Aufbauinstrument, Eigenmittelbeschluss, NGEU, Art. 311 AEUV, EURI, fiskalisch, Nikolausurteil, Eigenmittelratifizierungsgesetz, Aufbau- und Resilienzfazilität