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Tim Engartner
Staat im Ausverkauf - Privatisierung in Deutschland
Deutsch · Taschenbuch
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Beschreibung
Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat verdeutlicht, warum es einen Staat braucht, der seine Bürger schützen, notleidende Unternehmen stützen und lebensrettende Infrastrukturen - Stichwort: Impfungen - organisieren kann. Dessen ungeachtet hallt das Credo des »schlanken« Staates in weiten Teilen der Gesellschaft nach. Anhand besonders eindrücklicher Beispiele analysiert Tim Engartner in sieben Kapiteln - Bildung, Verkehr, Militär, Post und Telekommunikation, soziale Sicherung, Gesundheit sowie kommunale Versorgung - die Privatisierungen in Deutschland und ordnet sie in internationale Zusammenhänge ein. Sein Weckruf zeigt: Die Politik der Privatisierung öffentlicher Aufgaben, die von allen regierenden Parteien betrieben wird, ist nicht alternativlos. Die historischen Rettungspakete, die der Bund im Zuge der Corona-Krise 2020/21 geschnürt hat, drohen aber den Ruf nach weiteren Ausverkäufen noch lauter werden zu lassen.
Inhaltsverzeichnis
Inhalt
Staat im Ausverkauf - ein Weckruf7
Ein lukrativer Markt: das Bildungssystem17
Kinder als Kunden: Krippen, Kitas und Kindergärten19
Unterricht aus der Marketingabteilung: die Schulen21
Profit vor Pädagogik: die Privatschulen38
Im Notfall zahlt der Staat Lehrgeld: die Hochschulen47
Heimlicher Gewinner: die Bertelsmann Stiftung57
Was nur die öffentliche Bildung leisten kann59
Die Privatwirtschaft hat Vorfahrt: das Verkehrswesen61
Entgleisungen der Privatisierung: die Deutsche Bahn62
Freie Fahrt für freie Investoren: der Straßenverkehr88
Destination Privatisierung: die zivile Luftfahrt98
Was nur die öffentliche Verkehrsplanung leisten kann105
"War sells": die Bundeswehr109
Privatisierungen in den USA: Vorbild oder Mahnung?112
Die Privatwirtschaft im Einsatz: Service- und Kernaufgaben115
Demokratie in Gefahr: die Folgen der Privatisierung130
Privatisierung der Lebensrisiken: Rente und Arbeit135
Lobbyisten als Profiteure: der Sozialstaat137
Rendite statt Rente: die Privatisierung der Altersvorsorge144
Privatsache Arbeitslosigkeit: Hartz IV152
Entsolidarisierung: Gewinner und Verlierer der Reformen156
Der große Postraub: Post und Telekommunikation161
Prekarisierung durch Privatisierung: die Deutsche Post163
Von der Behörde zum Global Player: die Deutsche Telekom171
Krankheit Ökonomisierung: das Gesundheitswesen177
Privatisierung und Entsolidarisiung:
die gesetzlichen Krankenkassen178
Der Wirkstoff Betriebswirtschaft: die Krankenhäuser187
Warum der Gesundheitsmarkt kein freier Markt werden kann 199
Kostentreiber Privatwirtschaft: die kommunale Versorgung203
Der Staat als Geisel: die öffentlich-privaten Partnerschaften205
Sorgenkinder: Abfallentsorgung
und kommunale Gebäudereinigung216
Wohnungen als Ware: die Wohnungsbaugesellschaften222
Konsumgut statt Lebenselixier: die Wasserversorgung225
Was die Kommunalwirtschaft besser kann
als die Privatwirtschaft227
Wem gehört was warum? Wem soll was gehören?229
Aus Fehlern lernen231
Gemeinwohlorientierung versus Gewinnorientierung234
Die Notwendigkeit staatlicher Wirtschaftstätigkeit238
Renaissance des Staates?242
Dank249
Literatur250
Über den Autor / die Autorin
Tim Engartner ist Professor für Sozialwissenschaften mit dem Schwerpunkt ökonomische Bildung an der Universität zu Köln. Er veröffentlicht regelmäßig Artikel in Tages- und Wochenzeitungen (ZEIT, FAZ, FR, taz, Freitag, SZ).
Zusammenfassung
Nicht zuletzt die Corona-Pandemie hat verdeutlicht, warum es einen Staat braucht, der seine Bürger schützen, notleidende Unternehmen stützen und lebensrettende Infrastrukturen – Stichwort: Impfungen – organisieren kann. Dessen ungeachtet hallt das Credo des »schlanken« Staates in weiten Teilen der Gesellschaft nach. Anhand besonders eindrücklicher Beispiele analysiert Tim Engartner in sieben Kapiteln – Bildung, Verkehr, Militär, Post und Telekommunikation, soziale Sicherung, Gesundheit sowie kommunale Versorgung – die Privatisierungen in Deutschland und ordnet sie in internationale Zusammenhänge ein. Sein Weckruf zeigt: Die Politik der Privatisierung öffentlicher Aufgaben, die von allen regierenden Parteien betrieben wird, ist nicht alternativlos. Die historischen Rettungspakete, die der Bund im Zuge der Corona-Krise 2020/21 geschnürt hat, drohen aber den Ruf nach weiteren Ausverkäufen noch lauter werden zu lassen.
Zusatztext
»Auf den knapp 270 Seiten seines als ›Weckruf‹ gedachten Buches durchleuchtet Engartner kenntnisreich, kritisch und oftmals mit der gebotenen Schärfe einige zumindest teilprivatisierte Kernbereiche der Bundesrepublik: das Bildungs- und das Gesundheitswesen, Verkehr, Bundeswehr, Rente und Arbeit, Post und Telekommunikation. […] Der Autor hingegen plädiert tapfer für öffentliche Bildung oder einen regulierten Gesundheitsmarkt und gegen die ›Verbetriebswirtschaftlichung‹ der öffentlichen Daseinsfürsorge sowie gegen deren Lobbyisten.« Cord Aschenbrenner, Süddeutsche Zeitung, 20.02.2017
»Engartner hat in seinem Buch mit diesem Titel eine hervorragend recherchierte und exzellent geschriebene Analyse vorgelegt, die darlegt, wie, warum und mit welchen Folgen für die Bürger sich das ›neue‹ Leitbild der Daseinsvorsorge in Deutschland durchsetzen konnte.«, Makroskop, 27.06.2017
»Engartners Buch zeigt nicht, wann Privatisierungen sinnvoll sind und wann nicht. Aber es betont: Immer aus Prinzip auf Privatisierung zu setzen - das ist sicherlich nicht der richtige Weg.« Katja Scherer, Deutschlandfunk, 19.12.2016
»Engartner legt ausführlich dar, wie sich das Kapital die öffentliche Daseinsvorsorge einverleibt.« Simon Zeise, Junge Welt, 03.04.2017
»Das Geschäft mit der Gesundheit muss ein Ende finden, fordert Tim Engartner. Der Sozialwissenschaftler beklagt, dass mit zunehmender Privatisierung kommunaler Kliniken vielerorts das Motto ›Masse statt Klasse‹ gelte – auf Kosten des Patientenwohls.«, Gesundheit und Gesellschaft, 17.03.2017
»Engartner zeigt in seinem Buch ein Pandämonium der Privatisierung aller Lebensbereiche auf, wie sie in der liberalistischen Theorie eines Milton Friedman programmatisch angedacht ist, bisher aber von den betroffenen Bürger*innen im tatsächlichen Umfang noch gar nicht wirklich wahrgenommen wird.«, Frankfurter Lehrerzeitung, 22.11.2016
»[Ein] Weckruf im Hinblick auf […] zu konstatierende Fehlsteuerungen, die in einen Abbau sozialstaatlicher Leistungen und, damit verbunden, in eine Verstärkung sozialer Ungleichheit münden.« Prof. Dr. Oliver Dimbath, Soziologische Revue 2022; 45(1): 48–60
»Engartner tritt als Alternative für die immer weiter um sich greifende Privatisierung der Daseinsvorsorge dafür ein, ›dass die Kommunalwirtschaft als tot geglaubte Sparte der Ökonomie eine Renaissance erlebt‹.« Jörg Roesler, Neues Deutschland, 23.03.2017
»Tim Engartner fügt die Puzzleteile überzeugend zusammen: Weshalb neoliberale Regierungen wie verrückt auf den Ausverkauf setzen, wer von ihm profitiert und weshalb wir am Ende doch alle draufzahlen.«, Klar, 12.04.2017
Bericht
»Auf den knapp 270 Seiten seines als 'Weckruf' gedachten Buches durchleuchtet Engartner kenntnisreich, kritisch und oftmals mit der gebotenen Schärfe einige zumindest teilprivatisierte Kernbereiche der Bundesrepublik: das Bildungs- und das Gesundheitswesen, Verkehr, Bundeswehr, Rente und Arbeit, Post und Telekommunikation. [...] Der Autor hingegen plädiert tapfer für öffentliche Bildung oder einen regulierten Gesundheitsmarkt und gegen die 'Verbetriebswirtschaftlichung' der öffentlichen Daseinsfürsorge sowie gegen deren Lobbyisten.« Cord Aschenbrenner, Süddeutsche Zeitung, 20.02.2017 »Engartner hat in seinem Buch mit diesem Titel eine hervorragend recherchierte und exzellent geschriebene Analyse vorgelegt, die darlegt, wie, warum und mit welchen Folgen für die Bürger sich das 'neue' Leitbild der Daseinsvorsorge in Deutschland durchsetzen konnte.«, Makroskop, 27.06.2017 »Engartners Buch zeigt nicht, wann Privatisierungen sinnvoll sind und wann nicht. Aber es betont: Immer aus Prinzip auf Privatisierung zu setzen - das ist sicherlich nicht der richtige Weg.« Katja Scherer, Deutschlandfunk, 19.12.2016 »Engartner legt ausführlich dar, wie sich das Kapital die öffentliche Daseinsvorsorge einverleibt.« Simon Zeise, Junge Welt, 03.04.2017 »Das Geschäft mit der Gesundheit muss ein Ende finden, fordert Tim Engartner. Der Sozialwissenschaftler beklagt, dass mit zunehmender Privatisierung kommunaler Kliniken vielerorts das Motto 'Masse statt Klasse' gelte - auf Kosten des Patientenwohls.«, Gesundheit und Gesellschaft, 17.03.2017 »Engartner zeigt in seinem Buch ein Pandämonium der Privatisierung aller Lebensbereiche auf, wie sie in der liberalistischen Theorie eines Milton Friedman programmatisch angedacht ist, bisher aber von den betroffenen Bürger*innen im tatsächlichen Umfang noch gar nicht wirklich wahrgenommen wird.«, Frankfurter Lehrerzeitung, 22.11.2016 »[Ein] Weckruf im Hinblick auf [...] zu konstatierende Fehlsteuerungen, die in einen Abbau sozialstaatlicher Leistungen und, damit verbunden, in eine Verstärkung sozialer Ungleichheit münden.« Prof. Dr. Oliver Dimbath, Soziologische Revue 2022; 45(1): 48-60 »Engartner tritt als Alternative für die immer weiter um sich greifende Privatisierung der Daseinsvorsorge dafür ein, 'dass die Kommunalwirtschaft als tot geglaubte Sparte der Ökonomie eine Renaissance erlebt'.« Jörg Roesler, Neues Deutschland, 23.03.2017 »Tim Engartner fügt die Puzzleteile überzeugend zusammen: Weshalb neoliberale Regierungen wie verrückt auf den Ausverkauf setzen, wer von ihm profitiert und weshalb wir am Ende doch alle draufzahlen.«, Klar, 12.04.2017
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