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Der Tagungsband gibt die Referate wieder, die im Rahmen einer wissenschaftlichen Tagung am 16.3.2018 in Frankfurt (Oder) gehalten wurden. Die Tagung hatte zum Ziel, fundierte Kenntnisse darüber zu vermitteln, welche Kriterien und Verfahren der Richterwahl in ausgewählten europäischen Staaten gelten. Anlass der Tagung war die umstrittene Justizreform, die das bisherige Modell der Richterwahl in Polen verändert hat. Dies hatte zur Folge, dass die Judikative den entscheidenden Einfluss auf die Richterwahl zugunsten der politischen Herrschaftsmacht verlor. Der Band umfasst eine interessante Studie, die nicht nur einen Überblick darüber gibt, welche Modelle der Richterwahl in Polen, Deutschland (insb. im Bundesland Brandenburg), Österreich, der Schweiz, England und Wales sowie Frankreich existieren, sondern auch rechtvergleichende Schlüsse über die Ähnlichkeiten und Unterschiede der einzelnen Modelle präsentiert. Dies soll Anreize zur Diskussion über ein optimales Richterwahlmodell schaffen.
Inhaltsverzeichnis
I. Die Kriterien und das Verfahren der Richterwahl im Lichte der deutschen und der polnischen Verfassung
Heinrich Amadeus Wolff
Die Kriterien und das Verfahren der Richterwahl im Lichte des Grundgesetzes in Deutschland
Lech Jamróz
Das Verfahren der Richterernennung im Rahmen der ordentlichen Gerichtsbarkeit im Lichte der polnischen Verfassung
II. Das System der Richterwahl in den deutschsprachigen Staaten
Gudrun Hochmayr und Dawid Ligocki
Die Kriterien und das Verfahren der Richterwahl in Österreich
Klaus-Christoph Clavée
Die Kriterien und das Verfahren der Richterwahl in Deutschland am Beispiel des Landes Brandenburg
Maciej Aleksandrowicz
Die Kriterien und das Verfahren der Richterwahl in der Schweiz
III. Das System der Richterwahl in sonstigen europäischen Staaten
Maciej Malolepszy und Michal Gluchowski
Die Ernennung von Richtern in England und Wales
Paulina Pawluczuk-Bucko
Die Kriterien und das Verfahren der Richterernennung in Frankreich
IV. Die Kriterien und das Verfahren der Richterwahl im Rechtsvergleich
Maciej Malolepszy und Bartosz Jakimiec
Die Kriterien und das Verfahren der Richterwahl für die ordentliche Gerichtsbarkeit im Rechtsvergleich
Autorenverzeichnis
Über den Autor / die Autorin
Maciej Mäolepszy is Professor of Polish Criminal Law at the European University Viadrina Frankfurt (Oder) and the University of Zielona Góra. He studied law at the Viadrina and the Adam Mickiewicz University in Poznä under a German-Polish dual degree programme (1992¿1997), followed by a bar training (1998¿2002). He obtained his doctoral degree in 2006 for a thesis on fines and suspended prison sentences in German and Polish criminal law. For this publication, he was awarded the Joachim Georg Darjes Prize in 2007. He received a postdoctoral lecturing qualification in 2013 for a habilitation thesis on the German and Polish culture of judicial interpretation and argumentation in criminal law.
Bericht
»Die Ausgestaltung des Wahlverfahrens für Richterinnen und Richter ist von zentraler Bedeutung für die Sicherstellung sowohl der richterlichen Unabhängigkeit als auch einer auf hohem Niveau funktionsfähigen Justiz.[...] Aus schweizerischer Warte öffnet das vorliegende Werk den Blick auf Aspekte, die - auch bei der Diskussion der eingangs erwähnten «Justiz-Initiative» - bislang nicht im Zentrum stehen, sich aber für weitere wissenschaftliche Untersuchungen durchaus aufdrängen würden: [...] Das vorliegende Werk vermag der schweizerischen Debatte rund um die Richterwahlen daher zweifellos neue Impulse zu vermitteln.« Prof. Dr. Daniela Thurnherr, in: Schweizerische Zeitschrift für Strafrecht, 2/2021
»Wegen der ausführlichen Darstellung der Verfahren kann sich der Leser mit der Lektüre dieses Werkes selbst die Frage beantworten, ob die vom EuGH aufgestellten Kriterien im jeweiligen Land beachtet werden. Die Diskussion zur geplanten Reform der Disziplinverfahren im Polen, in welcher die Änderungen mit Regelungen aus anderen europäischen Ländern begründet werden, zeigt, dass solche rechtsvergleichenden Publikationen vonnöten sind. Wegen der aktuellen Bedeutung der Debatte ist das Buch nicht nur Juristen, sondern auch Journalisten, die über die Reformen berichten, wärmstens ans Herz zu legen.« Patrick Bladosz, in: Neue Justiz, 3/2020
