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Bei dem Rehabilitationsrecht des Sozialgesetzbuchs (SGB) handelt es sich um ein zersplittertes, unübersichtliches Rechtsgebiet. Das SGB kennt eine Vielzahl von Rehabilitationsträgern, die in unterschiedlichen Gesetzen verortet sind (SGB II, SGB III, SGB V, SGB VI, SGB VII, SGB VIII, SGB IX 2. Teil und SGB XIV). Rehabilitationsträger sind die gesetzlichen Krankenkassen, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, die Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, die Bundesagentur für Arbeit, die Träger der Eingliederungshilfe, die Träger der öffentlichen Jugendhilfe und die Träger der sozialen Entschädigung.
Im 2. Teil des Werks wird aufgezeigt, wann sie im Einzelnen zuständig sind, insbesondere bei Zuständigkeit gleicher Leistungsgruppen und den sich daraus ergebenden Leistungsansprüchen nach den einzelnen Gesetzen. Erläutert werden die Anspruchsvoraussetzungen und die konkreten Leistungsangebote dieser speziellen Leistungsgesetze unter Einbeziehung von Schnittstellen mit anderen als Rehabilitationsleistungen, etwa der Krankenbehandlung (SGB V), der Pflege (SGB XI und SGB XII), der begleitenden Hilfen im Arbeitsleben durch die Integrationsämter (
185 SGB IX) und der Erziehungshilfen (SGB VIII). Eingegangen wird, soweit erforderlich, auch auf untergesetzliches Regelwerk, etwa den Hilfsmittelkatalog der gesetzlichen Krankenversicherung oder Verordnungen.
In einem vorangestellten 1. Teil des Buches wird das allgemeine Rehabilitationsrecht des SGB IX 1. Teil dargestellt, das gewissermaßen als Reservegesetz dient, soweit die speziellen Leistungsgesetze keine von ihm abweichenden Regelungen treffen.
Der 3. Teil des Buchs schließlich befasst sich mit dem koordinierenden Rehabilitationsverfahren, mit dem der Gesetzgeber im SGB IX 1. Teil verfahrensrechtlich die Pluralität von Leistungen und Trägern durch Regelungen abfedert, die Leistungen wie aus einer Hand ermöglichen, um zu verhindern, dass leistungsberechtigte Personen zwischen die Stühle der verschiedensten Rehabilitationsträger geraten, und die eine gesamtheitliche Erfassung des Rehabilitationsbedarfs gewährleisten sollen.
Unter Berücksichtigung des mit Wirkung zum 01.01.2025 in Kraft tretenden Soldatenentschädigungsgesetzes (SEG).
Autoren:
Prof. Dr. Torsten Schaumberg, Hochschule Nordhausen, Fachbereich Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
Wolfgang Eicher, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a.D.
Über den Autor / die Autorin
Torsten Schaumberg
Zusammenfassung
Das SGB unterscheidet zwischen verschiedenen Rehabilitationsträgern, die in unterschiedlichen Gesetzen verortet sind. Träger von Leistungen können beispielsweise sein die gesetzlichen Krankenkassen, die Bundesagentur für Arbeit, Träger der gesetzlichen Rentenversicherung, die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, Träger der öffentlichen Jugendhilfe oder die Träger der Sozialhilfe.
In dem Werk wird zum einen aufgezeigt, welche Reha-Träger es nach den Regelungen des SGB gibt und in welcher
Situation sie für einen Reha Antrag zuständig sind. Es geht dabei insbesondere um die Abgrenzung von Zuständigkeiten,
wenn Reha-Träger für die gleichen Leistungsgruppen zuständig sind. Darüber hinaus wird aufgezeigt, welche
Anspruchsvoraussetzungen nach den Leistungsgesetzen der jeweiligen Reha-Träger zu prüfen sind und welche konkreten Leistungsangebote die Reha-Träger haben.
Eingegangen wird auch untergesetzliche Regelwerke (z.B. Hilfsmittelkatalog der GKV). Berücksichtigt werden zudem die
ab 1.1.2020 geltenden neuen Eingliederungshilfeleistungen des SGB IX.
• Überblicksartige Darstellung für alle Reha-Träger, die insbesondere im Rahmen der Zuständigkeitsprüfung und in Situationen hilft, wenn ein Leistungsträger nach den Leistungsgesetzen eines anderen Trägers eine Entscheidung fällen muss.
• Mit Anwendungsfällen und Arbeitshilfen zu Prüfungsreihenfolgen einzelner Leistungsgesetze.
