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Beim Abschluss städtebaulicher Verträge sind effektive Sicherungsmechanismen zugunsten der Gemeinde erforderlich, um die negativen Folgen von Leistungsstörungen durch ihren Vertragspartner abzuwenden. Dieses Buch befasst sich mit Hintergründen, gesetzlichen Vorgaben sowie rechtlichen Möglichkeiten der städtebauvertraglichen Leistungssicherung. Hierbei wird der Frage nachgegangen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine generelle Sicherungspflicht besteht. In diesem Zusammenhang wird die Kodifikation einer Sicherungspflicht de lege ferenda diskutiert. Ferner thematisiert das Buch, ob die Rechtsnatur des städtebaulichen Vertrags- bzw. der Leistungspflichten auf die Zulässigkeit der Sicherungsmittel Einfluss nimmt. Schließlich wird erörtert, ob die im Austauschverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung anwendbaren Schrankenregelungen nebst der dazu ergangenen Rechtsprechung auf das Sicherungsverhältnis übertragen werden können. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bildet die Systematisierung der Leistungspflichten in sog. Verpflichtungstypen und die Erarbeitung von Sicherungskonzepten unter Ausrichtung am gemeindlichen Sicherungsbedürfnis.
Inhaltsverzeichnis
Allgemeiner ProblemaufrissRechtshistorische Hintergründe des Untersuchungsgegenstandes - Zur Bedeutung städtebaulicher Verträge im Bauplanungsrecht - Der Begriff des städtebaulichen Vertrages - Gang der Darstellung1. Verfassungsrechtliche Vorüberlegungen zu den Verpflichtungen des privaten VertragspartnersDer Grundsatz der Vertragsfreiheit - Beschränkung der Vertragsfreiheit des Vertragspartners durch gemeindliche Beteiligung - Der Vorbehalt des Gesetzes im Rahmen städtebaulicher Verträge2. Die zulässigen VerpflichtungstypenVerpflichtung zu positivem Tun - Unterlassungsverpflichtung - Duldungsverpflichtung - Zusammenfassung3. Allgemeine Fragen der AbsicherungVorüberlegungen zur Bedeutung von Sicherungsmitteln in städtebaulichen Verträgen - Sicherungspflicht der Gemeinden - Sicherungsbefugnis der Gemeinden - Zulässige Sicherungsmittel und deren Sicherungszweck - Auswirkungen der Rechtsnatur auf die Zulässigkeit der Sicherungsmittel - Schranken der Leistungssicherung - Zusammenfassung4. Besondere Fragen der Sicherung: Die Absicherung der VerpflichtungstypenVerpflichtung zu positivem Tun - Unterlassungsverpflichtung - Duldungsverpflichtung5. Zusammenfassung der UntersuchungsergebnisseLiteraturverzeichnis, Sachregister
