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Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses gedacht, stellt die Streitwertbestimmung im Patentrecht Anwälte und Gerichte nicht erst seit den Beschlüssen des OLG Düsseldorf Du sollst nicht lügen! I und II vor erhebliche Herausforderungen, die aus der prognostischen Beurteilung und der weiten Formulierung des
51 Abs. 1 GKG resultieren. Die eigentlich Leidtragenden hierbei sind aber besonders die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die ihre geistigen Schutzrechte aufgrund des unvorhersehbaren Kostenrisikos nicht gerichtlich durchsetzen.
Neben der Untersuchung dieser Problematik im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Justizgewährleistungsanspruch macht es sich die vorliegende Dissertation zur Aufgabe, die rechtsdogmatischen Grundlagen des Gebührenstreitwerts im Patentrecht aufzuzeigen und handhabbare Kriterien für eine vorhersehbare Streitwertbestimmung zu erarbeiten. Um diesem Anliegen gerecht zu werden, analysiert die Arbeit u.a. die Streitwertrechtsprechung zum Patentrecht der letzten Jahrzehnte und setzt sich kritisch mit den in der Literatur entwickelten Berechnungsansätzen, insbesondere dem Streitwert-Gutachten von Schramm, auseinander.Im letzten Kapitel wird schließlich eine eigene Methode zur Wertbestimmung im Patentrecht entwickelt. Dabei liegt die Herausforderung insbesondere darin, eine praxistaugliche Streitwertberechnungsmethode zu konzipieren, die weder zu pauschal und damit dem Einzelfall in keiner Weise gerecht wird, noch zu genau und damit zu zeitaufwändig ist. Die Auswertung der Ideen und Ansätze der im Rahmen der Untersuchung durchgeführten Umfrage zur Streitwertbestimmung an deutschen Patentkammern bzw. -senaten, dem BPatG als auch dem BGH sowie zahlreichen Gesprächen mit Anwälten, Richtern und Unternehmern soll den Gewinn für die patentrechtliche Praxis zusätzlich erhöhen.Neben den Streitwertberechnungen in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren werden in der Dissertation auch weitere für die Praxis wichtige Streitwertsonderfälle dargestellt. Daher sollen besonders auch Anwälte und Richter, die tagtäglich mit Streitwertfragen konfrontiert werden, von dieser Arbeit profitieren.
Über den Autor / die Autorin
Jan-Christoph F. Stephan
Zusammenfassung
Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses gedacht, stellt die Streitwertbestimmung im Patentrecht Anwälte und Gerichte nicht erst seit den Beschlüssen des OLG Düsseldorf „Du sollst nicht lügen! I und II“ vor erhebliche Herausforderungen, die aus der prognostischen Beurteilung und der weiten Formulierung des § 51 Abs. 1 GKG resultieren. Die eigentlich Leidtragenden hierbei sind aber besonders die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die ihre geistigen Schutzrechte aufgrund des unvorhersehbaren Kostenrisikos nicht gerichtlich durchsetzen.
Neben der Untersuchung dieser Problematik im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Justizgewährleistungsanspruch macht es sich die vorliegende Dissertation zur Aufgabe, die rechtsdogmatischen Grundlagen des Gebührenstreitwerts im Patentrecht aufzuzeigen und handhabbare Kriterien für eine vorhersehbare Streitwertbestimmung zu erarbeiten. Um diesem Anliegen gerecht zu werden, analysiert die Arbeit u.a. die Streitwertrechtsprechung zum Patentrecht der letzten Jahrzehnte und setzt sich kritisch mit den in der Literatur entwickelten Berechnungsansätzen, insbesondere dem Streitwert-Gutachten von Schramm, auseinander. Im letzten Kapitel wird schließlich eine eigene Methode zur Wertbestimmung im Patentrecht entwickelt. Dabei liegt die Herausforderung insbesondere darin, eine praxistaugliche Streitwertberechnungsmethode zu konzipieren, die weder zu pauschal und damit dem Einzelfall in keiner Weise gerecht wird, noch zu genau und damit zu zeitaufwändig ist. Die Auswertung der Ideen und Ansätze der im Rahmen der Untersuchung durchgeführten Umfrage zur Streitwertbestimmung an deutschen Patentkammern bzw. -senaten, dem BPatG als auch dem BGH sowie zahlreichen Gesprächen mit Anwälten, Richtern und Unternehmern soll den Gewinn für die patentrechtliche Praxis zusätzlich erhöhen. Neben den Streitwertberechnungen in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren werden in der Dissertation auch weitere für die Praxis wichtige Streitwertsonderfälle dargestellt. Daher sollen besonders auch Anwälte und Richter, die tagtäglich mit Streitwertfragen konfrontiert werden, von dieser Arbeit profitieren.
