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Die Dissertation entwickelt praxistaugliche Vorgaben für die konkrete Ausgestaltung eines Bundes-Korruptionsregistergesetzes sowohl im Hinblick auf die Eintragungsvoraussetzungen und das Registerverfahren als auch auf Rechtsschutzfragen.Dafür beschreibt sie zunächst die Ablaufmechanismen bei der Führung und Nutzung eines Korruptionsregisters im Vergleich der Registerkonzepte- des Bundesgesetzentwurfes 2005,- des Hessischen Vergabesperrenerlasses,- des Berliner Korruptionsregistergesetzes,- des Korruptionsbekämpfungsgesetzes Nordrhein-Westfalen und- des zuletzt gescheiterten Gesetzentwurfes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,bevor die verfassungsrechtlichen Anforderungen an ein bundeseinheitliches Register im Detail geklärt werden, um aus dieser Gemengelage die Vorgaben für ein idealtypisches Bundes-Korruptionsregister abzuleiten.
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: - Analyse der einschlägigen Grundrechtspositionen- Aufbereitung der formellen und materiellen Anforderungen an die verfassungsrechtliche Rechtfertigung eines bundeseinheitlichen Korruptionsregisters- Klärung der Eintragungsvoraussetzungen - insbesondere eintragungsfähige Verfehlung, notwendiger Verdachtsgrad, Meldepflicht und Melderecht- Darstellung der prozeduralen Anforderungen an das Registerverfahren - insbesondere rechtliches Gehör, Eintragungsverantwortung, Löschungs- und Berichtigungspflichten (unrichtige Daten, Selbstreinigung, Zeitablauf)- Abfragepflichten und Entscheidungsverantwortung des abfragenden öffentlichen Auftraggebers- Vorstellung des verfassungsrechtlich gebotenen Rechtsschutzverfahrens - Rechtsweg und Zuständigkeit, Suspensiveffekt als Garant eines effektiven Primärrechtsschutzes, Zulässigkeitsfragen eines Register-Nachprüfungsantrags
Bericht
"Das Buch entwickelt Vorgaben für die konkrete Ausgestaltung eines Bundes-Korruptionsgesetzes" (Difu)
