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Verwaltungs- und Steuerverwaltungsakte sind im Hinblick auf Rechtsmängel, die ihren Inhalt betreffen, literarisch und judiziell gut erforscht. Probleme, die bei der Entstehung von Verwaltungsakten auftreten können, wurden hingegen weniger umfassend behandelt. Die aus dem Zivilrecht vertraute Lehre, dass die Inhalte von Rechtsgeschäften sich nach dem tatsächlich Erklärten und nicht nach dem Gewollten bestimmen, wird gemeinhin unbesehen in das Verwaltungsrecht übertragen.
Im Steuerrecht haben sich verfahrensrechtliche Besonderheiten entwickelt, die zu stärkeren Abweichungen von der Erklärungstheorie geführt haben als im allgemeinen Verwaltungsrecht. Die finanzgerichtliche Rechtsprechung geht auf bereits vom Reichsfinanzhof entwickelte Grundsätze zurück. Hierbei steht das von der Finanzbehörde Gewollte zu Lasten des Steuerpflichtigen im Vordergrund. Anhand ausgewählter Einzelprobleme stellt Claudia Heibeyn die Auswirkungen der Erklärungstheorie auf die Entstehung und das Wirksamwerden von Steuerverwaltungsakten dar.
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil Die Entstehung von Steuerverwaltungsakten.- Erstes Kapitel Die Willenstheorie.- Zweites Kapitel Die Erklärungstheorie.- Drittes Kapitel Die Unterscheidung zwischen der Entstehung des Steuerverwaltungsaktes und seinem Wirksamwerden.- Zweiter Teil Das Wirksamwerden von Steuerverwaltungsakten.- Erstes Kapitel Der Zeitpunkt der Entstehung von Steuerverwaltungsakten.- Zweites Kapitel Der Zeitpunkt der Bekanntgabe von Steuerverwaltungsakten.- Dritter Teil Das Wirksamwerden mit dem bekannt gegebenen Inhalt.- Erstes Kapitel Die Zugehörigkeit zum Inhalt des Steuerverwaltungsaktes.- Zweites Kapitel Die Inhaltsbestimmung durch Auslegung.- Drittes Kapitel Die Umdeutung von Steuerverwaltungsakten.- Viertes Kapitel Die Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten.- Gesamtergebnis.
Über den Autor / die Autorin
Claudia Heibeyn promovierte bei Professor Dr. Friedrich von Zezschwitz an der Professur für Öffentliches Recht und Steuerrecht an der Justus-Liebig-Universität Gießen. Sie ist als Rechtsanwältin in Gießen tätig.
Zusammenfassung
Verwaltungs- und Steuerverwaltungsakte sind im Hinblick auf Rechtsmängel, die ihren Inhalt betreffen, literarisch und judiziell gut erforscht. Probleme, die bei der Entstehung von Verwaltungsakten auftreten können, wurden hingegen weniger umfassend behandelt. Die aus dem Zivilrecht vertraute Lehre, dass die Inhalte von Rechtsgeschäften sich nach dem tatsächlich Erklärten und nicht nach dem Gewollten bestimmen, wird gemeinhin unbesehen in das Verwaltungsrecht übertragen.
Im Steuerrecht haben sich verfahrensrechtliche Besonderheiten entwickelt, die zu stärkeren Abweichungen von der Erklärungstheorie geführt haben als im allgemeinen Verwaltungsrecht. Die finanzgerichtliche Rechtsprechung geht auf bereits vom Reichsfinanzhof entwickelte Grundsätze zurück. Hierbei steht das von der Finanzbehörde Gewollte zu Lasten des Steuerpflichtigen im Vordergrund. Anhand ausgewählter Einzelprobleme stellt Claudia Heibeyn die Auswirkungen der Erklärungstheorie auf die Entstehung und das Wirksamwerden von Steuerverwaltungsakten dar.
