Mehr lesen
Die immaterialgüterrechtlichen Gesetze sehen den Schutz des guten Glaubens ausdrücklich vor. Dessen Tragweite ist aber weitgehend umstritten und in vielen Bereichen noch ungeklärt, dies im Gegensatz zum gefestigten gutgläubigen Erwerb im Sachenrecht.Ausgehend von einer Betrachtung des rechtsgeschäftlichen Übertragungsvorgangs und der immaterialgüterrechtlichen Register wird in dieser Arbeit die kontroverse Frage untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen auch im Immaterialgüterrecht ein Gutglaubenserwerb stattfinden kann. Ein Hauptaugenmerk gilt der Untersuchung des Verhältnisses zwischen dem Gutglaubenserwerb und den immaterialgüterrechtlichen Abtretungs- oder Übertragungsklagen sowie der Nichtigkeitsklage. Daneben erfolgt eine Auseinandersetzung mit den vielschichtigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Lizenzen stellen können. Basierend auf den vorhandenen dogmatischen Grundlagen des Vertrauens- und Gutglaubensschutzes soll diese Arbeit einen Beitrag zu einer umfassenderen Rechtsscheinlehre leisten und zugleich der Praxis überzeugende Lösungsansätze zur Verfügung stellen.
Zusammenfassung
Die immaterialgüterrechtlichen Gesetze sehen den Schutz des guten Glaubens ausdrücklich vor. Dessen Tragweite ist aber weitgehend umstritten und in vielen Bereichen noch ungeklärt, dies im Gegensatz zum gefestigten gutgläubigen Erwerb im Sachenrecht.
Ausgehend von einer Betrachtung des rechtsgeschäftlichen Übertragungsvorgangs und der immaterialgüterrechtlichen Register wird in dieser Arbeit die kontroverse Frage untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen auch im Immaterialgüterrecht ein Gutglaubenserwerb stattfinden kann. Ein Hauptaugenmerk gilt der Untersuchung des Verhältnisses zwischen dem Gutglaubenserwerb und den immaterialgüterrechtlichen Abtretungs- oder Übertragungsklagen sowie der Nichtigkeitsklage. Daneben erfolgt eine Auseinandersetzung mit den vielschichtigen Fragen, die sich im Zusammenhang mit Lizenzen stellen können. Basierend auf den vorhandenen dogmatischen Grundlagen des Vertrauens- und Gutglaubensschutzes soll diese Arbeit einen Beitrag zu einer umfassenderen Rechtsscheinlehre leisten und zugleich der Praxis überzeugende Lösungsansätze zur Verfügung stellen.
