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Die Ausfuhrliste ist eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung. Sie wurde am 5.8.2013 neu bekannt gemacht, trat zum 1.9.2013 in Kraft und folgt einer veränderten Systematik. Aus diesem Grunde wurde das Handbuch Ausfuhrliste für Sie umgestaltet und an diese neue Systematik angepasst.
Teil I A der Ausfuhrliste enthält weiterhin die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern.
In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen die früheren sog. 900er-Positionen .
Teil I C ist weggefallen, da sich die Liste der Dual-use-Güter in Anhang I der Dual-use-Verordnung (VO-EG Nr. 428/2009 in der jeweils gültigen Fassung) befindet. Anhänge I und IV dieser Verordnung finden Sie daher ebenfalls in diesem Buch.
Ergänzt wurden diese Listen durch die Güteranhänge der Anti-Folter-Verordnung und der Feuerwaffenverordnung.
Abschließend ist den Listen das Umschlüsselungsverzeichnis als Arbeitshilfe beigefügt, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
Inhaltsverzeichnis
Aus dem Inhalt: - Anhänge I und IV der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 (Dual-use-VO)
- Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1236/2005 (Anti-Folter-VO)
- Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 258/2012 (Feuerwaffen-VO)
- Ausfuhrliste
- Umschlüsselungsverzeichnis
