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Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute trifft nach
33 Abs. 1 WpHG die kapitalmarktrechtliche Verpflichtung, durch präventive Maßnahmen sicherzustellen, dass die Gesetze, Regeln und Usancen im Wertpapiergeschäft eingehalten, insbesondere Interessenkonflikte vermieden und Insiderinformationen nicht unlauter verwendet werden - zusammengefaßt unter dem Begriff Compliance.
Die kapitalmarktrechtlichen Vorgaben werden durch Richtlinien der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht konkretisiert und von Regeln anderer Rechtsgebiete, insbesondere aus dem Gesellschafts- und Konzernrecht, ergänzt und überlagert. Das Zusammenwirken der unterschiedlichen Regelungsbereiche und die nur fragmentarische Regelung der Compliance-Pflichten im WpHG werfen für die Unternehmenspraxis zahlreiche komplexe Fragen auf.
Besteht eine Pflicht zu konkreten Präventivmaßnahmen? Ist die Verantwortung für Compliance delegierbar? Wie ändert sich die Pflichten- und Verantwortungsverteilung in Konzernverhältnissen? Welche Rechtswirkungen entfalten die Elemente einer Compliance-Organisation? Schützen Chinese Walls zivilrechtlich vor umfassender Wissenszurechnung und strafrechtlich vor dem Vorwurf verbotenen Insiderhandels? Unter welchen Voraussetzungen ist Outsourcing von Compliance-Funktionen auf andere Unternehmen zulässig?
Auf diese und weitere Fragen entwickelt der Autor dogmatisch begründete Antworten und unterbreitet grundlegende Vorschläge für die aktuelle Compliance-Praxis.
Das Deutsche Aktieninstitut (DAI) hat die Arbeit mit dem 2. Preis des DAI-Hoschschulpreises 2002 ausgezeichnet.
Bericht
"[...] Zusammenfassend handelt es sich um eine äußerst lesenswerte, gut geschriebene Arbeit, die das oft vernachlässigte Wechselspiel zwischen Wertpapieraufsichts-, Gesellschafts- und Konzernrecht hervorragend beherrscht. Jedem, der sich mit Compliancefragen befassen muss, sei das Buch anempfohlen. [...]"
Rechtsanwalt Dr. Mathias Hanten, Frankfurt/M., in: ZBB 6/2003
"[...] Gewinnbringend für das Buch sind die in der wissenschaftlichen Arbeit berücksichtigten Umsetzungsbeispiele [...]. Dies gibt dem Buch einen hohen praktischen Umsetzungswert. Das Werk ergänzt hervorragend die deutsche Compliance-Literatur und ist ein wertvoller Beitrag zum Verständnis und zur Weiterentwicklung der deutschen Compliance-Kultur nicht nur in Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Die Lektüre dieses Buches sollte zum Rüstzeug jedes Compliance-Officer gehören."
Rechtsanwalt Jörg Sittmann, M.B.L., Frankfurt a.M., in: Wertpapiermitteilungen 3/2004
