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Außenpolitik in defekten Demokratien - Gesellschaftliche Anforderungen und Entscheidungsprozesse in der Türkei 1983-1993. Habilitationsschrift

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Neigen so genannte "defekte" Demokratien in ihren außenpolitischen Entscheidungen eher zu Gewalthandlungen als liberale, rechtsstaatliche Demokratien? Gülistan Gürbey untersucht am Beispiel Türkei das Verhältnis von innerer Herrschaftsorganisation und nach außen gerichteten Regierungshandlungen. Im Vordergrund steht dabei die Frage, ob in den "defekten" Demokratien eine steigende gesellschaftliche Partizipation die Chancen auf eine gewaltabgeneigte, friedliche Außenpolitik erhöhen kann.

Sommario

Verzeichnis der Abbildungen und TabellenAbkürzungsverzeichnisVorwortI. Einleitung1. Gegenstand und Erkenntnisziel2. Herrschaftssystem und Außenpolitik 2.1. Erklärungsansätze des "demokratischen Friedens"3. Methodisch-analytisches Instrumentarium3.1. Akteure - Handlungszusammenhänge - Prozesse:die Auflösung des Außenpolitik-Begriffs3.2. Forschungsfragen und HypothesenII. Politisches System und Außenpolitik1. Begrifflicher Rahmen: Nationale Sicherheit und Außenpolitik2. Ideologischer und verfassungsrechtlicher Rahmen:defekte interne Herrschaftsstruktur 3. Institutioneller Rahmen von Außenpolitik 3.1. Exekutive, Legislative, Judikative und Außenpolitik3.2. Außenpolitik im Spannungsfeld von politischen Parteienund gesellschaftlichem Umfeld3.3 Außenpolitik im Spannungsverhältnis zwischen militärischer undziviler Autorität4. Modell außenpolitischer Entscheidungsprozesse5. Exkurs: Außenpolitischer Entscheidungsprozess in der Ära vonTurgut Özal (1983 - 1993) 5.1. Exekutive, Legislative und Außenpolitik in der Ära von Turgut Özal5.2. Das Verständnis von Außenpolitik bei Turgut Özal: Primat derWirtschaft und wirtschaftsorientierte aktive AußenpolitikIII. Politische Entscheidung über den Antrag auf EGVollmitgliedschaftvom April 19871. Einführung: Stockende Beziehungen zwischen der EG und der Türkei2. Gesellschaftliche Anforderungen: neuer Konsens2.1. Interessengruppen und sozioökonomische Akteure2.2. Die öffentliche Meinung3. Anforderungen im Parteiensystem3.1. Brüchiger Konsens über die Zugehörigkeit zur EWG/EG zwischen1963 und 1980: zwischen Befürwortung, Ablehnung und Wahrungnationaler Interessen3.2. Die Suche der Parteien nach einem neuen Grundkonsenszwischen 1980 und 19934. Die Entscheidungen der Regierungen4.1. Entscheidungen von 1963 bis 1980: zwischen Status quo,Neuordnung der EG-Beziehungen und begrenzten Ressourcen4.2. Die Entscheidungen von 1980 bis 1993: Neubelebung derBeziehungen mit der EG durch die Antragstellung aufEG-Vollmitgliedschaft5. Zusammenfassung der ZwischenergebnisseIV. Politische Entscheidung zum Dialog mit Griechenland -Der Davos-Prozess 19881. Einführung: Antagonistisches Beziehungsmuster, Zirkel vonKonfrontation und Kooperation im türkisch-griechischen Verhältnis2. Exkurs: Zum Zusammenhang zwischen Özalscher Außenpolitikund Davos2.1. Umstrittene Özalsche Außenpolitik im Parteiensystem3. Wendepunkt im Stillstand der bilateralen Beziehungen undAuslöser für Davos: die Ägäis-Krise im März 19874. Anforderungen im Parteiensystem: brüchiger Konsens5. Das Gipfeltreffen in Davos - "Nein zum Krieg" 6. Widerhall des Gipfeltreffens im Parlament 7. Reaktionen auf das Gipfeltreffen aus dem gesellschaftlichen Umfeld8. Stillstand im Davos-Prozess9. Zusammenfassung der ZwischenergebnisseV. Politische Entscheidungen zum Golf-Krieg 19911. Einführung: Umstrittener Bruch mit der traditionellen Nahost-Politik2. Gesellschaftliche Anforderungen: für die Beibehaltung der traditionellenNahost- und Irak-Politik - gegen eine Kriegsbeteiligung2.1. Außerparlamentarische Opposition und Öffentlichkeit3. Parlamentarische Opposition: Ablehnung einer aktiven Teilnahmeam Krieg, umstrittene Golf-Politik und Kritik des (Özalschen)Politikstils4. Entscheidungen der Regierung4.1. Entwicklungen während der Golf-Krise vom August 1990 bisFebruar 19914.2. Verurteilung der irakischen Besetzung, Unterstützung derUN-Beschlüsse und Schließung der Yumurtalik-Kirkuk-Ölpipeline4.3. Parlamentsbeschlüsse Nr. 107, Nr. 108 und Nr. 1264.4. Kontroverse Diskussionen um die Rechtmäßigkeit derParlamentsbeschlüsse und um die Frage vonKompetenzübertragung4.5. Widerstand der militärischen und zivilen Bürokratie gegen dieÖzalsche Golf-Politik und den Özalschen Politikstil4.6. Nutzung der militärischen Basis Incirlik 4.7. Operation Provide Comfort 1 und 24.8. Umstrittene dialogorientierte Kurdenpolitik5. Zusammenfassung der ZwischenergebnisseVI. Schlussfolgerungen1. Die Entwicklung

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