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Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine "Koalition der neuen Möglichkeiten" bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann. Dabei ergibt zeigt sich der Befund, dass die Große Koalition insbesondere in Politikfeldern mit hohem Problemdruck nennenswerte Strukturreformen verabschieden konnte, aufgrund programmatischer Differenzen vielfach aber auch Blockaden oder Zwischenlösungen zu verzeichnen waren, da sich die Regierungsparteien für die Zukunft alle Optionen offen halten wollten.
Sommario
Die Große Koalition - eine "Koalition der neuen Möglichkeiten"?.- Die Große Koalition - eine "Koalition der neuen Möglichkeiten"?.- Parteien und Strategien.- Die Bürger ziehen Bilanz. Einstellungen zur Großen Koalition und Wahlverhalten 2009.- Die CDU in der Großen Koalition - Unbestimmt erfolgreich.- Zerfallsphase des Schröder-Zyklus. Die SPD 2005-2009.- Im Schatten der Linkspartei. Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs während der 16. Legislaturperiode..- Political Leadership in der Großen Koalition. Führungsressourcen und -stile von Bundeskanzlerin Merkel.- Koalitionsmechanismen in einer Großen Koalition: Das Beispiel der Regierung Merkel.- Große Koalition und Sozialpartnerschaft: Von der Konfrontation über die Normalisierung hin zur wechselseitigen Stützung in der Weltwirtschaftskrise.- Politikfelder.- Von außen getrieben. Die Finanzpolitik der Großen Koalition 2005-2009.- Finanzkrise und große Koalition: Eine Bewertung des Krisenmanagements der Bundesregierung.- Die Große Koalition und das Verhältnis von Markt und Staat: Entstaatlichung in der Ruhe und Verstaatlichung während des Sturms?.- Ruhe nach und vor dem Sturm: Die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik der Großen Koalition.- Die Sozialpolitik der zweiten Großen Koalition (2005 bis 2009).- Die Gesundheitsreform der Großen Koalition: Kleinster gemeinsamer Nenner oder offenes Hintertürchen?.- Unüberbrückbare Differenzen, verpasste Gelegenheiten? Die Pflegepolitik der Großen Koalition.- Das Umspielen von Veto-Spielern. Wie eine konservative Familienministerin den Familialismus des deutschen Wohlfahrtsstaates unterminiert.- Die Bildungspolitik der Großen Koalition.- Kontinuität statt Wandel: Die Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition.- Neue Muster derVerfassungspolitik unter der Großen Koalition?.- Die zweite Stufe der Bundesstaatsreform.- Verwaltungspolitik auf Bundesebene - eine Bilanz der Großen Koalition.- Die Umweltpolitik der Großen Koalition.- Die Große Koalition in der Außen- und Sicherheitspolitik: die Selbstbehauptung der Vetospieler.- Pragmatismus, Führung und langsam erodierender Konsens: Eine Bilanz der Europapolitik der Großen Koalition.- Gemischte Bilanz - Zielsetzungen und Ergebnisse der Großen Koalition im Bereich Entwicklungspolitik.- Zwischen Reform und Blockade - die Bilanz der Großen Koalition 2005-2009.
Info autore
Dr. Christoph Egle ist wissenschaftlicher Assistent an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
Dr. Reimut Zohlnhöfer, geboren 1972, ist Professor für Politikwissenschaft, insbesondere international vergleichende Politikfeldanalyse an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg. Vorher lehrte und forschte er am Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen, am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Heidelberg sowie am Center for European Studies der Harvard University. Seine Forschungsschwerpunkte bilden die vergleichende Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitiken der westlichen Länder, die Beziehungen zwischen Politik und Wirtschaft sowie die Parteienforschung.
Riassunto
Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“ bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann. Dabei ergibt zeigt sich der Befund, dass die Große Koalition insbesondere in Politikfeldern mit hohem Problemdruck nennenswerte Strukturreformen verabschieden konnte, aufgrund programmatischer Differenzen vielfach aber auch Blockaden oder Zwischenlösungen zu verzeichnen waren, da sich die Regierungsparteien für die Zukunft alle Optionen offen halten wollten.
Prefazione
Zwischen Reform und Blockade - die Bilanz der Regierung Merkel
