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Seit Jahrzehnten beschäftigt der Konflikt zwischen adäquatem Minderheitsschutz und missbräuchlichen Beschlussmängelklagen die gesellschaftsrechtliche Debatte. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) am 1.11.2005 hat der Gesetzgeber einen neuen Versuch unternommen, diesen Zielkonflikt zu lösen. Das Kernstück des Gesetzes bildet der neu geschaffene
246a Aktiengesetz mit dem ein aktienrechtliches Freigabeverfahren für bestimmte eintragungsbedürftige Hauptversammlungsbeschlüsse geschaffen wird.
Florens Sauerbruch untersucht mit rechtsökonomischer Methodik, welche Funktionen das Beschlussmängelrecht im Kontrollgefüge der Aktiengesellschaft erfüllt. Der Autor analysiert die Anreizstrukturen, die missbräuchliche Klagen begünstigen und erläutert die Wirkungsweise des Freigabeverfahrens. Darüber hinaus gibt er basierend auf wirtschaftswissenschaftlichen Ansätzen Auslegungsempfehlungen für die Tatbestandsmerkmale des Paragraphen und entwickelt Vorschläge zur weiteren Reform des Aktiengesetzes.
Sommario
Einführung.- Das Freigabeverfahren aus juristischer Perspektive.- Einführung in die rechtsökonomische Analyse.- Die ökonomischen Ansätze zur Analyse von Kapitalgesellschaften.- Hauptversammlungszuständigkeit, Anfechtungsklage und Freigabeverfahren aus rechtsökonomischer Sicht.- Ökonomische Analyse mithilfe des Calabresi-Melamed-Konzeptes.- Ökonomische Analyse mithilfe der Theorie des Haftungsrechts.- Ökonomische Analyse mithilfe der Theorie der kollektiven Rechtsdurchsetzung.- Ökonomische Analyse mithilfe der Theorie zur öffentlichen Rechtsdurchsetzung.- Berücksichtigung der Ergebnisse der rechtsökonomischen Analyse de lege lata.- Berücksichtigung der Ergebnisse der rechtsökonomischen Analyse de lege ferenda.- Annex - Aktuelle Entwicklung.- Zusammenfassung.
Info autore
Dr. Florens Sauerbruch promovierte bei Prof. Dr. Heribert Hirte, LL.M. (Berkeley), am Seminar für Handels-, Schifffahrts- und Wirtschaftsrecht der Universität Hamburg. Er ist als Rechtsanwalt in München tätig.
Riassunto
Seit Jahrzehnten beschäftigt der Konflikt zwischen adäquatem Minderheitsschutz und missbräuchlichen Beschlussmängelklagen die gesellschaftsrechtliche Debatte. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zur Unternehmensintegrität und Modernisierung des Anfechtungsrechts (UMAG) am 1.11.2005 hat der Gesetzgeber einen neuen Versuch unternommen, diesen Zielkonflikt zu lösen. Das Kernstück des Gesetzes bildet der neu geschaffene § 246a Aktiengesetz mit dem ein aktienrechtliches Freigabeverfahren für bestimmte eintragungsbedürftige Hauptversammlungsbeschlüsse geschaffen wird.
Florens Sauerbruch untersucht mit rechtsökonomischer Methodik, welche Funktionen das Beschlussmängelrecht im Kontrollgefüge der Aktiengesellschaft erfüllt. Der Autor analysiert die Anreizstrukturen, die missbräuchliche Klagen begünstigen und erläutert die Wirkungsweise des Freigabeverfahrens. Darüber hinaus gibt er basierend auf wirtschaftswissenschaftlichen Ansätzen Auslegungsempfehlungen für die Tatbestandsmerkmale des Paragraphen und entwickelt Vorschläge zur weiteren Reform des Aktiengesetzes.
