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Bestands- und Nutzungsdatenauskünfte der Anbieter digitaler Dienste an Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrbehörden

Tedesco · Tascabile

Pubblicazione il 06.11.2025

Descrizione

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Sicherheitsrechtliche Auskünfte digitaler Dienste stehen trotz ihrer praktischen Bedeutung häufig im Schatten der Auskünfte durch Telekommunikationsdienste. Dem tritt die Arbeit entgegen, indem sie die einschlägigen Bestimmungen der

22-24 TDDDG beleuchtet. Einen Schwerpunkt bildet die Bestimmung der Eignung der Instrumente zur Aufklärung von Straftaten und der Abwehr von Gefahren. Besonderes Augenmerk liegt auf den verfassungsrechtlichen Grundlagen der Auskünfte, insbesondere dem sog. Doppeltürmodell, das kritisch gewürdigt wird. Zudem wird eine an ihrem Eingriffsgewicht orientierte Neuordnung der Auskunftsverfahren vorgeschlagen.

Riassunto

Sicherheitsrechtliche Auskünfte digitaler Dienste stehen trotz ihrer praktischen Bedeutung häufig im Schatten der Auskünfte durch Telekommunikationsdienste. Dem tritt die Arbeit entgegen, indem sie die einschlägigen Bestimmungen der §§ 22–24 TDDDG beleuchtet. Einen Schwerpunkt bildet die Bestimmung der Eignung der Instrumente zur Aufklärung von Straftaten und der Abwehr von Gefahren. Besonderes Augenmerk liegt auf den verfassungsrechtlichen Grundlagen der Auskünfte, insbesondere dem sog. Doppeltürmodell, das kritisch gewürdigt wird. Zudem wird eine an ihrem Eingriffsgewicht orientierte Neuordnung der Auskunftsverfahren vorgeschlagen.

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