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Mit Blick auf Fernzugriffsmöglichkeiten und vorcodierte Deaktivierungen untersucht Daniel Timmermann, welche (steuerungs-)softwarebasierten Rechtshandlungen der bestehende Rechtsrahmen erlaubt oder verbietet. Er analysiert, welche Handlungen sich unter methodischen Gesichtspunkten für eine automatisierte Ausführung eignen: Diese Frage hat wirtschaftliche Bedeutung und kann für die Wirksamkeit von AGB entscheidungserheblich sein. Durch die umfassende Bestandsaufnahme der kollisions-, schuld-, urheber-, sachen-, delikts-, vollstreckungs-, insolvenz- und produktsicherheitsrechtlichen Vorschriften führt der Autor alle Fäden der bisherigen Diskussion zusammen und entwickelt sie zu einem schlüssigen Gesamtkonzept. Er identifiziert Schwächen des Ordnungsrahmens, leitet daraus einen politischen Handlungsbedarf ab und entwickelt konkrete politische Lösungsoptionen, wie Unions- und Bundesgesetzgeber einen sachgerechten, nachhaltigen und widerspruchsfreien Rechtsrahmen gestalten können.
Sommario
1 Einführung in die Problemstellung
A. Basiskapitel (
2-5)
2 Begrifflichkeiten und Ausgestaltungsoptionen der technischen Infrastruktur
3 Kollisionsrechtliche Analyse; keine Möglichkeit eines Besitzschutzes an Steuerungssoftware
4 Methodische Grenzen von Smart Contracts im Rechtssystem der Wertungsjurisprudenz; keine kollisionsrechtliche Wahlmöglichkeit eines Code-Law-Systems
5 Selbsthilferechte des Firmwareanbieters und -urhebers; Rechtsfolgen unzulässiger Selbsthilfehandlungen; Vereinbarungen eigenmächtig durchsetzbarer Befugnisse
B. Nutzungsrechte des Gerätebesitzers und Leistungspflichten der Anbieter von Smart Device-Komponenten (
6-13)
6 Rechtsgeschäftlicher Erwerb von Nutzungsrechten und Ansprüchen auf digitale Dienstleistungen; Verkehrsfähigkeit von Smart Devices
7 Anfängliche zeitliche Nutzungsbeschränkungen (durch Zuschnitt des Leistungsversprechens)
8 Inhaltliche Nutzungsbeschränkungen
9 Verwirkung von Rechtspositionen aufgrund von Verfallabreden ("Vertragsstrafen")
10 Erlöschen von Nutzungsrechten durch Gestaltungserklärung
11 Insolvenzfestigkeit von Leistungsansprüchen und Nutzungsrechten
12 Zurückbehaltungsrechte; Abgrenzung von Leistungsverweigerung und entziehung; Hybridmodelle und Aktivierungssignal-Dienstleistungen
13 (Nach-)Vertragliche Schutzpflichten und Produkthaftung bei rechtlich zulässigen Deaktivierungen
C. Modifikation der schuld- und urheberrechtlichen Zwischenergebnisse durch Einbeziehung absoluter Abwehrrechte des Gerätebesitzers (
14-15)
14 (Nicht-)Bestehen einer Besitzbeeinträchtigung und/oder Rechtsgutverletzung
15 Mögliche Rechtfertigungsgründe
D. Wesentliche Ergebnisse
Info autore
Geboren 1988; Studium der Rechtswissenschaften in Passau; 2015 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat in München; 2018 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2020 Promotion (HU Berlin); 2024 Habilitation (Universität Halle-Wittenberg).
