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Tim Engartner
Staat im Ausverkauf - Privatisierung in Deutschland
Tedesco · Tascabile
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Descrizione
Baufällige Brücken, marode Schienenstränge und rumplige Straßen werfen ebenso ein Schlaglicht auf die chronische Unterfinanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge wie die langen Wartezeiten für Arzttermine, die stetig wachsende Liste von geschlossenen Theatern und Schwimmbädern sowie der seit geraumer Zeit wieder intensiv diskutierte unzureichende kommunale Wohnungsbau. Aber dessen ungeachtet hallt das Credo des »schlanken« Staates in weiten Teilen der Gesellschaft nach. Anhand besonders eindrücklicher Beispiele analysiert Tim Engartner in sieben Kapiteln - Bildung, Verkehr, Militär, Post und Telekommunikation, soziale Sicherung, Gesundheit sowie kommunale Versorgung - die Privatisierungen in Deutschland und ordnet sie in internationale Zusammenhänge ein. Sein Weckruf zeigt: Die Politik der Privatisierung öffentlicher Aufgaben, die in der Vergangenheit von allen in der Bundesrepublik regierenden Parteien betrieben wurde, ist nicht alternativlos. Im Gegenteil: Die gesellschaftlichen Risiken und volkswirtschaftlichen Nachteile, die mit der Verwandlung vormals öffentlicher Unternehmen in Organisationen mit Gewinnerzielungsabsicht einhergehen (können), rücken vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um die Deutsche Bahn, die »Aktienrente« und die Krankenhausreform nicht nur wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte; sie scheinen auch das Potenzial zu haben, parlamentarische Mehrheiten im Bundestag und in den Landtagen zu verschieben.
Sommario
Inhalt
Staat im Ausverkauf - ein Weckruf 7
Ein lukrativer Markt: das Bildungssystem 17
Kinder als Kunden: Krippen, Kitas und Kindergärten 19
Unterricht aus der Marketingabteilung: die Schulen 21
Profit vor Pädagogik: die Privatschulen 38
Im Notfall zahlt der Staat Lehrgeld: die Hochschulen 47
Heimlicher Gewinner: die Bertelsmann Stiftung 57
Was nur die öffentliche Bildung leisten kann 59
Die Privatwirtschaft hat Vorfahrt: das Verkehrswesen 61
Entgleisungen der Privatisierung: die Deutsche Bahn 62
Freie Fahrt für freie Investoren: der Straßenverkehr 88
Destination Privatisierung: die zivile Luftfahrt 98
Was nur die öffentliche Verkehrsplanung leisten kann 105
"War sells": die Bundeswehr 109
Privatisierungen in den USA: Vorbild oder Mahnung? 112
Die Privatwirtschaft im Einsatz: Service- und Kernaufgaben 115
Demokratie in Gefahr: die Folgen der Privatisierung 130
Privatisierung der Lebensrisiken: Rente und Arbeit 135
Lobbyisten als Profiteure: der Sozialstaat 137
Rendite statt Rente: die Privatisierung der Altersvorsorge 144
Privatsache Arbeitslosigkeit: Hartz IV 152
Entsolidarisierung: Gewinner und Verlierer der Reformen 156
Der große Postraub: Post und Telekommunikation 161
Prekarisierung durch Privatisierung: die Deutsche Post 163
Von der Behörde zum Global Player: die Deutsche Telekom 171
Krankheit Ökonomisierung: das Gesundheitswesen 177
Privatisierung und Entsolidarisiung:
die gesetzlichen Krankenkassen 178
Der Wirkstoff Betriebswirtschaft: die Krankenhäuser 187
Warum der Gesundheitsmarkt kein freier Markt werden kann 199
Kostentreiber Privatwirtschaft: die kommunale Versorgung 203
Der Staat als Geisel: die öffentlich-privaten Partnerschaften 205
Sorgenkinder: Abfallentsorgung
und kommunale Gebäudereinigung 216
Wohnungen als Ware: die Wohnungsbaugesellschaften 222
Konsumgut statt Lebenselixier: die Wasserversorgung 225
Was die Kommunalwirtschaft besser kann
als die Privatwirtschaft 227
Wem gehört was warum? Wem soll was gehören? 229
Aus Fehlern lernen 231
Gemeinwohlorientierung versus Gewinnorientierung 234
Die Notwendigkeit staatlicher Wirtschaftstätigkeit 238
Renaissance des Staates? 242
Dank 249
Literatur 250
Riassunto
Baufällige Brücken, marode Schienenstränge und rumplige Straßen werfen ebenso ein Schlaglicht auf die chronische Unterfinanzierung der öffentlichen Daseinsvorsorge wie die langen Wartezeiten für Arzttermine, die stetig wachsende Liste von geschlossenen Theatern und Schwimmbädern sowie der seit geraumer Zeit wieder intensiv diskutierte unzureichende kommunale Wohnungsbau. Aber dessen ungeachtet hallt das Credo des »schlanken« Staates in weiten Teilen der Gesellschaft nach.
Anhand besonders eindrücklicher Beispiele analysiert Tim Engartner in sieben Kapiteln – Bildung, Verkehr, Militär, Post und Telekommunikation, soziale Sicherung, Gesundheit sowie kommunale Versorgung – die Privatisierungen in Deutschland und ordnet sie in internationale Zusammenhänge ein. Sein Weckruf zeigt: Die Politik der Privatisierung öffentlicher Aufgaben, die in der Vergangenheit von allen in der Bundesrepublik regierenden Parteien betrieben wurde, ist nicht alternativlos. Im Gegenteil: Die gesellschaftlichen Risiken und volkswirtschaftlichen Nachteile, die mit der Verwandlung vormals öffentlicher Unternehmen in Organisationen mit Gewinnerzielungsabsicht einhergehen (können), rücken vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen um die Deutsche Bahn, die »Aktienrente« und die Krankenhausreform nicht nur wieder in den Mittelpunkt der öffentlichen Debatte; sie scheinen auch das Potenzial zu haben, parlamentarische Mehrheiten im Bundestag und in den Landtagen zu verschieben.
Prefazione
Warum sind Privatisierungen öffentlicher Güter nicht sinnvoll?
Testo aggiuntivo
»Auf den knapp 270 Seiten seines als ›Weckruf‹ gedachten Buches durchleuchtet Engartner kenntnisreich, kritisch und oftmals mit der gebotenen Schärfe einige zumindest teilprivatisierte Kernbereiche der Bundesrepublik: das Bildungs- und das Gesundheitswesen, Verkehr, Bundeswehr, Rente und Arbeit, Post und Telekommunikation. […] Der Autor hingegen plädiert tapfer für öffentliche Bildung oder einen regulierten Gesundheitsmarkt und gegen die ›Verbetriebswirtschaftlichung‹ der öffentlichen Daseinsfürsorge sowie gegen deren Lobbyisten.« Cord Aschenbrenner, Süddeutsche Zeitung, 20.02.2017
»Engartner hat in seinem Buch mit diesem Titel eine hervorragend recherchierte und exzellent geschriebene Analyse vorgelegt, die darlegt, wie, warum und mit welchen Folgen für die Bürger sich das ›neue‹ Leitbild der Daseinsvorsorge in Deutschland durchsetzen konnte.«, Makroskop, 27.06.2017
»Engartners Buch zeigt nicht, wann Privatisierungen sinnvoll sind und wann nicht. Aber es betont: Immer aus Prinzip auf Privatisierung zu setzen - das ist sicherlich nicht der richtige Weg.« Katja Scherer, Deutschlandfunk, 19.12.2016
»Engartner legt ausführlich dar, wie sich das Kapital die öffentliche Daseinsvorsorge einverleibt.« Simon Zeise, Junge Welt, 03.04.2017
»Das vorgestellte Werk von Tim Engartner ist [...] umfangreich recherchiert und für ein Sachbuch überaus interessant und in hohem Maße lesenswert. Es unternimmt einen Rundumschlag bezüglich der ›gravamina‹ unseres staatlichen Gefüges und seiner gesellschaftlich relevanten Bereiche.« socialnet.de, Peter Eisenmann, 07.02.2024
»Das Geschäft mit der Gesundheit muss ein Ende finden, fordert Tim Engartner. Der Sozialwissenschaftler beklagt, dass mit zunehmender Privatisierung kommunaler Kliniken vielerorts das Motto ›Masse statt Klasse‹ gelte – auf Kosten des Patientenwohls.«, Gesundheit und Gesellschaft, 17.03.2017
»Engartner zeigt in seinem Buch ein Pandämonium der Privatisierung aller Lebensbereiche auf, wie sie in der liberalistischen Theorie eines Milton Friedman programmatisch angedacht ist, bisher aber von den betroffenen Bürger*innen im tatsächlichen Umfang noch gar nicht wirklich wahrgenommen wird.« Frankfurter Lehrerzeitung, 22.11.2016
»[Ein] Weckruf im Hinblick auf […] zu konstatierende Fehlsteuerungen, die in einen Abbau sozialstaatlicher Leistungen und, damit verbunden, in eine Verstärkung sozialer Ungleichheit münden.« Prof. Dr. Oliver Dimbath, Soziologische Revue 2022; 45(1): 48–60
»Engartner tritt als Alternative für die immer weiter um sich greifende Privatisierung der Daseinsvorsorge dafür ein, ›dass die Kommunalwirtschaft als tot geglaubte Sparte der Ökonomie eine Renaissance erlebt‹.« Jörg Roesler, Neues Deutschland, 23.03.2017
»Tim Engartner fügt die Puzzleteile überzeugend zusammen: Weshalb neoliberale Regierungen wie verrückt auf den Ausverkauf setzen, wer von ihm profitiert und weshalb wir am Ende doch alle draufzahlen.«, Klar, 12.04.2017
Relazione
»Auf den knapp 270 Seiten seines als 'Weckruf' gedachten Buches durchleuchtet Engartner kenntnisreich, kritisch und oftmals mit der gebotenen Schärfe einige zumindest teilprivatisierte Kernbereiche der Bundesrepublik: das Bildungs- und das Gesundheitswesen, Verkehr, Bundeswehr, Rente und Arbeit, Post und Telekommunikation. [...] Der Autor hingegen plädiert tapfer für öffentliche Bildung oder einen regulierten Gesundheitsmarkt und gegen die 'Verbetriebswirtschaftlichung' der öffentlichen Daseinsfürsorge sowie gegen deren Lobbyisten.« Cord Aschenbrenner, Süddeutsche Zeitung, 20.02.2017 »Engartner hat in seinem Buch mit diesem Titel eine hervorragend recherchierte und exzellent geschriebene Analyse vorgelegt, die darlegt, wie, warum und mit welchen Folgen für die Bürger sich das 'neue' Leitbild der Daseinsvorsorge in Deutschland durchsetzen konnte.«, Makroskop, 27.06.2017 »Engartners Buch zeigt nicht, wann Privatisierungen sinnvoll sind und wann nicht. Aber es betont: Immer aus Prinzip auf Privatisierung zu setzen - das ist sicherlich nicht der richtige Weg.« Katja Scherer, Deutschlandfunk, 19.12.2016 »Engartner legt ausführlich dar, wie sich das Kapital die öffentliche Daseinsvorsorge einverleibt.« Simon Zeise, Junge Welt, 03.04.2017 »Das vorgestellte Werk von Tim Engartner ist [...] umfangreich recherchiert und für ein Sachbuch überaus interessant und in hohem Maße lesenswert. Es unternimmt einen Rundumschlag bezüglich der 'gravamina' unseres staatlichen Gefüges und seiner gesellschaftlich relevanten Bereiche.« socialnet.de, Peter Eisenmann, 07.02.2024 »Das Geschäft mit der Gesundheit muss ein Ende finden, fordert Tim Engartner. Der Sozialwissenschaftler beklagt, dass mit zunehmender Privatisierung kommunaler Kliniken vielerorts das Motto 'Masse statt Klasse' gelte - auf Kosten des Patientenwohls.«, Gesundheit und Gesellschaft, 17.03.2017 »Engartner zeigt in seinem Buch ein Pandämonium der Privatisierung aller Lebensbereiche auf, wie sie in der liberalistischen Theorie eines Milton Friedman programmatisch angedacht ist, bisher aber von den betroffenen Bürger*innen im tatsächlichen Umfang noch gar nicht wirklich wahrgenommen wird.« Frankfurter Lehrerzeitung, 22.11.2016 »[Ein] Weckruf im Hinblick auf [...] zu konstatierende Fehlsteuerungen, die in einen Abbau sozialstaatlicher Leistungen und, damit verbunden, in eine Verstärkung sozialer Ungleichheit münden.« Prof. Dr. Oliver Dimbath, Soziologische Revue 2022; 45(1): 48-60 »Engartner tritt als Alternative für die immer weiter um sich greifende Privatisierung der Daseinsvorsorge dafür ein, 'dass die Kommunalwirtschaft als tot geglaubte Sparte der Ökonomie eine Renaissance erlebt'.« Jörg Roesler, Neues Deutschland, 23.03.2017 »Tim Engartner fügt die Puzzleteile überzeugend zusammen: Weshalb neoliberale Regierungen wie verrückt auf den Ausverkauf setzen, wer von ihm profitiert und weshalb wir am Ende doch alle draufzahlen.«, Klar, 12.04.2017
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