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Die Arbeit beleuchtet Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGB in allen ihren Facetten. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die in der Praxis üblichen Ausschlussfristen den rechtlichen Anforderungen in verschiedenen Hinsichten nicht genügen. Kritisiert werden insbesondere die Fristlänge sowie die Ausgestaltung des Fristbeginns und des sachlichen Anwendungsbereichs. Der Autor erarbeitet einen eigenen Klauselentwurf, der rechtssicher und für die Praxis tauglich ist.Darüber hinaus befasst sich die Arbeit mit Altfallproblematiken. Im Fokus steht dabei auch die in der Literatur aufgeworfene Frage, ob das AGB-Recht für Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen eine fortgesetzte Transparenzkontrolle statuiert. Untersucht wird hier eine Frage, die nicht nur für Ausschlussfristen, sondern für alle AGB-Klauseln in Dauerschuldverhältnissen wesentlich ist.
Sommario
1 Die AusschlussfristHistorische Entwicklung - Begriff der Ausschlussfrist und gesetzliches Bild - Dogmatische Einordnung der Ausschlussfrist und ihrer Auswirkungen - Zwecke der Ausschlussfrist und betroffene Interessen - Gesetzliche Regelungen und Wertungen zu vertraglichen Ausschlussfristen
2 Grundfragen der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in arbeitsvertraglichen AGBGrundlagen des AGB-Rechts - Grundlinien der rechtlichen Bewertung von Ausschlussfristen in AGB
3 Die sachlich-inhaltliche Kontrolle von Ausschlussfristen in AGBAusgangspunkt - Zulässiger sachlicher Anwendungsbereich von Ausschlussfristen - Art der Geltendmachung von Ansprüchen i. R. d. Ausschlussfrist - Fristgestaltung - Ausschlussfristen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses - Gesamtergebnis
4 TransparenzkontrolleDie Transparenzkontrolle im Recht der AGB - Konkrete Transparenzanforderungen an Ausschlussfristen
5 Zusammenfassung der Ergebnisse und Klauselvorschlag
6 Ausschlussfristen in »Altverträgen«Altfallkonstellationen wegen der Anwendung des AGB-Rechts nach dem Wegfall der Bereichsausnahme für das Arbeitsrecht - Altfallkonstellationen durch Änderungen außerhalb der
305 ff. BGB - Zusammenfassung der Ergebnisse
Info autore
Moritz Waltermann studierte Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück und an der Universität zu Köln. Nach dem ersten Staatsexamen arbeitete er am Großen Examens- und Klausurenkurs der Universität zu Köln und verfasste seine Dissertation unter der Betreuung von Professor Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis. Seit Dezember 2022 absolviert er sein Referendariat beim Land Nordrhein-Westfalen im OLG-Bezirk Köln (Landgericht Köln) mit Stationen unter anderem im Ministerium für Arbeit und Soziales und in der Arbeitsrechtsabteilung einer Wirtschaftskanzlei.
