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Verkehrsbedingte Luftqualitätsprobleme sind zuletzt durch die vom Bundesverwaltungsgericht bestätigten »Diesel-Fahrverbote« und wegen der Aufdeckung von Abgasmanipulationen bei Fahrzeugen vermehrt Gegenstand der Debatte gewesen. Die Arbeit untersucht daher grundlegend die rechtlichen Hintergründe. Im Fokus steht dabei zum einen das Instrument der Luftreinhalteplanung, seine Handhabung durch die Rechtsprechung und seine Grenzen. Zum anderen bereitet die Arbeit systematisch das Regelungsgefüge der Emissionsvorgaben für Kraftfahrzeuge unter Berücksichtigung des Typgenehmigungsverfahrens auf. Die zunächst isoliert nebeneinanderstehenden Rechtsgebiete werden sodann dahingehend untersucht, ob aus ihrem faktischen, aus dem Umweltschutz folgenden Zusammenhang auch ein rechtliches Zusammenwirken folgt, welches im Rahmen der Rechtsanwendung operationalisiert werden kann. Abschließend werden rechtspolitische Lösungsansätze entwickelt, um die Zielverflechtung rechtlich besser abbilden zu können.
Sommario
1. Einführung, Problemskizze und RahmenEinleitung - Motorisierter Individualverkehr und Umweltqualität - Rechtliche Bewältigung von verkehrsbezogenen Luftqualitätsproblemen2. Immissionsorientierte und gebietsbezogene RegelungsansätzeQuellenagnostische Maßnahmen mit Verkehrsbezug - Das Instrument Luftreinhalteplanung - Antriebsabhängige Verkehrsverbote in Luftreinhalteplänen3. Emissionsbezogene RegelungsansätzeEmissionsbezogene Regelungen des nationalen Rechts - Emissionsbezogene Anforderungen des Unions- und Völkerrechts - Verkehrsemissionsregulierung durch Eröffnungskontrollen - Die EU-Typgenehmigung nach Art. 22 ff. TGVO bzw.
4 EG-FGV - Manipulationen und Fehlerfolgen im Mehrebenensystem der Fahrzeuggenehmigung - Typgenehmigungsbezogene behördliche Instrumente - Einzelfahrzeugbezogene Instrumente - Beurteilung des emissionsbezogenen Rechtsrahmens und seiner Anwendung4. Übergreifende Betrachtung der RegelungsansätzeKonstellationen des Zusammenwirkens im verkehrsbezogenen Luftqualitätsrecht - Systematisierbarkeit der Regelungszusammenhänge - Kriterien für die Berücksichtigung eines Zusammenwirkens - Die Steuerungskraft außerrechtlicher Kriterien - Konsequenzen der übergreifenden Beurteilung de lege lata - Rechtspolitischer AusblickZusammenfassung und ErgebnisseLiteratur- und Stichwortverzeichnis
Info autore
Julian Senders studierte von 2012 bis 2018 Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin und der University of Glasgow. Nach Abschluss der ersten juristischen Prüfung war er zunächst als Wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Berliner Kanzlei für Baurecht und sodann bei GÖRG Rechtsanwälte im Umwelt- und Energierecht tätig. Während seiner Promotion an der Friedrich-Schiller-Universität Jena bei Prof. Dr. Matthias Knauff, LL. M. Eur. war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg tätig. Seit 2022 ist er Referendar beim Kammergericht. Er ist derzeit Lehrbeauftragter im Umweltrecht an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin.
