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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen ausnahmsweise eine Korrektur unliebsamer AGB erfolgen kann. Das Gesetz enthält - abgesehen von einzelnen spezialgesetzlichen Vorschriften, wie etwa im Versicherungsrecht - keine Regelungen zur Vornahme einer AGB-Korrektur. Gleichwohl kann insbesondere in längerfristigen Schuldverhältnissen ein Korrekturbedarf entstehen. Denn eine Beendigung des Schuldverhältnisses ist nicht selten für eine Partei mit erheblichen Einbußen verbunden. Außerdem sind Dauer- und Langzeitschuldverhältnisse schon aufgrund ihrer langen Laufzeit in besonderem Maße störungsanfällig, so dass eine AGB-Korrektur im konkreten Einzelfall erforderlich werden kann.
Sommario
Inhalt: Gründe für einen Korrekturbedarf in längerfristigen Vertragsverhältnissen - Vertragsfunktionale Analyse der AGB-Kontrollmechanismen - Bestehende Korrekturmöglichkeiten - Voraussetzungen und Rechtsfolgen eine AGB-Anpassung - Folgefragen bei Anspruch auf AGB-Anpassung.
Info autore
Lorenz Sylvester Mitterer studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München und legte dort sein Erstes juristisches Staatsexamen ab. Sein Referendariat mit dem Zweiten juristischen Staatsexamen leistete er im Bezirk des Oberlandesgerichts München. Seit 2010 ist er als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Arbeits- und Gesellschaftsrecht tätig.
