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Die Nachlassteilhabe von Sozialhilfeempfängern kann durch solche Gestaltungsmöglichkeiten effektiv erzielt werden, bei denen Sozialhilfeempfänger im Hinblick auf die sozialhilferechtlichen Regelungssysteme funktional-begünstigend, also positiv, zugleich nicht leistungsschädlich und rechtswirksam am Nachlass teilhaben können. Dabei werden nicht nur Gestaltungsmöglichkeiten von Erblassern untersucht, sondern auch eigene rechtsgestalterische Möglichkeiten von Sozialhilfeempfängern. Es werden deshalb Gestaltungsmöglichkeiten vor und nach dem Erbfall diskutiert.Im Mittelpunkt steht die Frage der Vereinbarkeit einzelner Gestaltungsinstrumente mit den guten Sitten und inwieweit sozialhilferechtliche Sanktionen oder Kostenersatzansprüche ausgelöst werden können. Auch nach Einführung des Bürgergelds ist eine praxistaugliche Umsetzung komplex. Dies führt zu einer notwendigen konstruktiv-kritischen Betrachtung auf die entsprechenden geltenden Vorschriften, wodurch die Arbeit abgerundet wird.
Sommario
I. Einführung und sozialhilferechtliche Ausgangsbetrachtung1. EinführungUntersuchungsgegenstand - Gang der Darstellung und Konkretisierung der inhaltlichen Fragestellungen - Grenzen der Untersuchung - Erklärungen zum sprachlichen Gebrauch ausgewählter Begriffe2. Sozialhilferechtliche AusgangsbetrachtungSozialhilferechtliche Grundlagen - Auswirkungen des Erbfalls auf den LeistungsanspruchII. Gestaltungsmöglichkeiten3.
138 Abs. 1 BGB als Gestaltungsgrenze4. Gestaltungsmöglichkeiten des Sozialhilfeempfängers nach dem ErbfallDer Sozialhilfeempfänger als berufener Erbe - Der Sozialhilfeempfänger als Inhaber eines ihm durch den Erbfall entstandenen Anspruchs oder Rechts5. Gestaltungsmöglichkeiten vor dem ErbfallDie Testierfreiheit und der numerus clausus als wegweisende Ausgangspunkte der Rechtsgestaltung des Erblassers - Unilaterale Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers - Bilaterale Gestaltungsmöglichkeiten - Zusammenwirken des Erblassers mit dem SozialhilfeempfängerIII. ConclusioZusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Würdigung - Gesetzgeberischer Handlungsbedarf - Schlussbetrachtung
Info autore
Damiano Mascia, Studium der Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und Université Paris 1 Panthéon-Sorbonne; derzeit Rechtsreferendar am Oberlandesgericht München und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik.
Relazione
»Die umfassende, wissenschaftlich fundierte und hervorragende zu lesende Arbeit leistet einen großen Beitrag zum Verständnis und zur Gestaltung der Teilhabe von sozialen Leistungsempfängern an Nachlässen. Die Arbeit zeigt zugleich die Schwachpunkte und Risiken auf, der die gängigen Gestaltungen zur Nachlassteilhabe ausgesetzt sind.« Ulf Schönenberg-Wessel, in: Zeitschrift für die Steuer- und Erbrechtspraxis, 9/2024
