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Bezahlbares Bauland wird nahezu überall in Deutschland enorm nachgefragt. Trotzdem bleibt das Angebot gering. Der Markt um Boden ist deshalb typischerweise ein Verkäufermarkt, in dem dieser seine Interessen leichter durchzusetzen vermag. Die Arbeit soll einen Beitrag dazu leisten, die bisher unzureichende Konzeption der kommunalen Grundstücksgeschäfte aufzudecken und darüber hinaus Vorschläge zu entwickeln, wie Grundstücksspekulation zukünftig effektiver verhindert werden kann. Angesichts der leeren öffentlichen Haushalte wird ebenfalls beleuchtet, mithilfe welcher konkreten Lösungsansätze die vertraglichen Gestaltungsinstrumente überhaupt finanziert werden können. Letztlich legt die Studie dadurch die nicht zu unterschätzende Bedeutung der zivilrechtlichen Hebel in öffentlich-rechtlich geprägten Diskursfeldern offen. Dies gilt besonders auf einem Gebiet wie der kommunalen Grundstücksvergabe, in dessen Rahmen Öffentliches Recht und Privatrecht eng verzahnt sind.Ausgezeichnet mit dem Immobilien Forschungspreis 2023 der Gesellschaft für Immobilienwirtschaftliche Forschung e.V. und dem NRW.BANK.Studienpreis »Wohnen & Stadt« 2024.
Sommario
1. Ausgangslage und damit verbundene rechtliche ProblemeBisherige Vertragspraxis der kommunalen Grundstücksvergabe2. Gestaltungsgrenzen aus dem Europa- und AGB-RechtEuroparechtliche Dimension der vergünstigten Grundstücksvergabe - Berücksichtigungsfähige Interessen in der AGB-Kontrolle3. Gestaltungsvorschläge für die künftige kommunale GrundstücksvergabeVertragliche Gestaltung zur Verhinderung von Grundstücksspekulation4. Praktische Umsetzbarkeit trotz beschränkter finanzieller Ressourcen der KommunenFinanzierbarkeit der vertraglichen Gestaltungsinstrumente - SchlussLiteratur- und Stichwortverzeichnis
Info autore
Leonard Eric Schmitz studierte Rechtswissenschaften mit Begleitstudium im Europäischen Recht an den Universitäten Würzburg und Warschau und legte die Erste Juristische Prüfung in Bayern ab. Im Anschluss arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Privatrecht sowie Internationales Privatrecht an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Er erhielt u.a. den Preis für Gute Lehre der Juristischen Fakultät und wurde von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert. Die Promotion erfolgte bei Frau Prof. Dr. Eva-Maria Kieninger. Nach Abschluss des Zweiten Staatsexamens forscht er rechtsvergleichend zur Regulierung von künstlicher Intelligenz und digitalen Märkten an der Harvard Law School.
Relazione
»In seiner Dissertation behandelt Leonard Eric Schmitz in gut gegliederter Form und mit wissenschaftlicher Tiefe vollständig mögliche Vertragsklauseln in kommunalen Kaufverträgen zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen, ohne dabei den Praxisbezug zu verlieren. Das Werk ist daher auch allen Praktikern uneingeschränkt zu empfehlen, die sich wissenschaftlich vertieft mit dieser Thematik beschäftigen wollen. Den am Erbbaurecht interessierten Kautelarjuristen erfreut dabei besonders, dass der Autor auch auf die Möglichkeit der Ausgabe von Erbbaurechten zur Verhinderung von Grundstücksspekulationen hinweist (S. 125).« Dr. Volker Hustedt, in: Zeitschrift für Erbbaurecht, 2/2024 »Auch wenn die Arbeit das Thema 'Grundstücksspekulation durch Kaufvertragsgestaltung' nicht ganz so grundlegend aufarbeitet, wie es der Titel suggeriert, und auch wenn mich zentrale Thesen nicht überzeugt haben, ist die Lektüre doch für alle lohnend, die sich für das Einheimischenmodell interessieren. [...] Es ist ein zentrales Verdienst der Arbeit, Schneisen in dieses Dickicht geschlagen und eine europarechtskonforme Ausgestaltung angemahnt zu haben.« Prof. Dr. Jan-Erik Schirmer, in: Die Verwaltung, 1/2024
