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Ob in Spanien oder der Türkei, auf der Krim oder im Kosovo, in Somalia oder dem Südsudan: Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung sorgen immer wieder für Konflikte. Wie sind diese Kämpfe zu bewerten? Unter welchen Bedingungen kann eine Gruppe als Volk mit einem Recht auf einen eigenen Staat gelten und wann sind Alternativen zu einer staatlichen Souveränität vorzuziehen? Als Antwort auf diese Fragen entwickelt Andreas Oldenbourg eine umfassende Theorie der Sezession. Auf der Grundlage eines republikanischen Freiheitsverständnisses zeigt er, wie sich Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung rechtfertigen lassen und wie nicht.
Sommario
Inhalt
Vorwort 9
1. Sezession als Grenzproblem 11
1.1 Drei Theorien der Sezession 18
1.1.1 Völkerrechtliche Sezession aus Notwehr 19
1.1.2 Ein plebiszitäres Primärrecht 27
1.1.3 Nationale Selbstbestimmung 30
1.2 Eine republikanische Alternative 35
1.2.1 Liberale Freiheit 36
1.2.2 Republikanische Freiheit 39
1.2.3 Der republikanische Beitrag 47
2. Freiheit von Beherrschung 53
2.1 Deskriptive und normative Freiheit 57
2.1.1 Beherrschende Eingriffe
aufgrund der Struktur sozialer Beziehungen 59
2.1.2 Eingriffslose Beherrschung
anstatt der Unwahrscheinlichkeit von Eingriffen 68
2.1.3 Nicht-beherrschende Eingriffe durch öffentliche Diskurse 73
2.2 Akteurszentrierte Beherrschung und strukturelle Vorherrschaft 88
2.2.1 Beherrschung durch Akteure und Strukturen? 89
2.2.2 Strukturelle Vorherrschaft 94
2.2.3 Zur Möglichkeit der Anfechtung von Normen 99
3. Staatliche Konstitution von Freiheit 105
3.1 Soziale Gerechtigkeit als gleicher Bürgerstatus 109
3.1.1 Gerechtigkeit und Dissens 111
3.1.2 Menschen- und Bürgerrechte 118
3.1.3 Eine relationale Gerechtigkeitspflicht 126
3.2 Politische Legitimität als demokratische
Gewährleistung von Menschenrechten 129
3.2.1 Zwangsbewehrte Herrschaft durch anfechtbares Recht 131
3.2.2 Staat und Volk 137
3.2.3 Kollektive Selbstbestimmung in demokratischen Verfassungsstaaten 151
4. Kollektive Selbstbestimmung und Beherrschung 169
4.1 Rechte und Ansprüche auf kollektive Selbstbestimmung 173
4.1.1 Zur globalen Reichweite der Nicht-Beherrschung 174
4.1.2 Dimensionen kollektiver Selbstbestimmung 185
4.1.3 Rechte und Ansprüche von Gruppen 189
4.2 Konstituierende Selbstbestimmung als Abhilfe gegen Beherrschung 204
4.2.1 Kolonisation und Annexion 205
4.2.2 Menschenrechte 217
4.2.3 Strukturelle Minderheiten 224
5. Territoriale Rechte und Ansprüche 243
5.1 Territoriale Rechte und ihre Grenzen 249
5.1.1 Drei Rechtfertigungen - drei Rechtsträger 250
5.1.2 Eine republikanische Rekonstruktion von Grenzen 262
5.1.3 Territoriale Rechte und unerfüllte Ansprüche 268
5.2 Territoriale Ansprüche als Abhilfe gegen Beherrschung 274
5.2.1 Dekolonisation, postkoloniale Sezessionsansprüche und indigene Völker 275
5.2.2 Annexionen, Menschenrechte und strukturelle Minderheiten 299
5.2.3 Territoriale Rechte in multinationalen Föderationen 323
6. Konstituierende Selbstbestimmung zwischen Recht und Politik 330
6.1 Konstituierende Selbstbestimmung in multinationalen Föderationen 335
6.1.1 Demokratischer Konstitutionalismus 337
6.1.2 Autonomie oder Sezession? Katalonien und die spanische Verfassung 353
6.1.3 Erweiterung plebiszitärer Prozesse 362
6.2 Konstituierende Selbstbestimmung im Völkerrecht 370
6.2.1 Politische Grundlagen der Sezession im Völkerrecht 373
6.2.2 Zum Völkerrecht aus republikanischer Sicht 384
6.2.3 Sezession als Abhilfe gegen Beherrschung? Das Kosovo vor dem IGH 396
Fazit 409
Literatur 415
Info autore
Andreas Oldenbourg ist Postdoktorand im DFG-Projekt »Unternehmen in der politischen Philosophie« an der TU Dortmund.
