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In diesem Band wird die Neugliederung von Bundesländern historisch und verfassungsrechtlich geprüft sowie ein Modell der Neugliederung Ostdeutschlands vorgestellt. Die Geschichte der Neugliederung deutscher Länder ist eine lange Kette von Misserfolgen, die mit der am 5. Mai 1996 gescheiterten Fusion der beiden Länder Berlin und Brandenburg um ein weiteres Glied verlängert wurde. Da gleichwohl erhebliche politische, finanzielle und ökonomische Gründe für eine Restrukturierung der Länder sprechen, soll ausgehend von Steuerungsproblemen im kooperativen Föderalismus ein Modell für die Neugliederung der ostdeutschen Länder vorgestellt und geprüft werden. Dabei nimmt sowohl die historische Darstellung der Neugliederung wie auch die verfassungsrechtliche Prüfung der Kriterien großen Raum ein.
Sommario
I: Entwicklung und Herausforderungen des deutschen Föderalismus.- II: Die Neugliederungsdebatte in der Bundesrepublik Deutschland.- III: Richtbegriffe und Maßstäbe der Länderneugliederung.- IV: Alternativen und Probleme der Länderneugliederung.- V: Neugliederung der Länder in Ostdeutschland - Ein Vorschlag.- VI: Fazit: Neugliederung als alte Zukunftsaufgabe.- Entscheidungsverzeichnis.
Info autore
Benjamin-Immanuel Hoff ist Mitglied der Partei DIE LINKE und war von 2010 bis 2013 Bundessprecher des Forum Demokratischer Sozialismus (fds). Von Dezember 2006 bis Dezember 2011 war er Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in Berlin. Heute arbeitet er als Honorarprofessor und Unternehmensberater.
Riassunto
In diesem Band wird die Neugliederung von Bundesländern historisch und verfassungsrechtlich geprüft sowie ein Modell der Neugliederung Ostdeutschlands vorgestellt. Die Geschichte der Neugliederung deutscher Länder ist eine lange Kette von Misserfolgen, die mit der am 5. Mai 1996 gescheiterten Fusion der beiden Länder Berlin und Brandenburg um ein weiteres Glied verlängert wurde. Da gleichwohl erhebliche politische, finanzielle und ökonomische Gründe für eine Restrukturierung der Länder sprechen, soll ausgehend von Steuerungsproblemen im kooperativen Föderalismus ein Modell für die Neugliederung der ostdeutschen Länder vorgestellt und geprüft werden. Dabei nimmt sowohl die historische Darstellung der Neugliederung wie auch die verfassungsrechtliche Prüfung der Kriterien großen Raum ein.
