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Die Sanierung von Gesellschaften hat in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise Hochkonjunktur. Ein häufiges Problem bei außergerichtlichen Sanierungen ist die mangelnde Kooperation der Gesellschafter. Der Bundesgerichtshof hat sanierungsschädlichem Obstruktionsverhalten der Gesellschafter mit dem aufsehenerregenden Grundsatzurteil vom 19.10.2009 (BGHZ 183, 1 - „Sanieren oder Ausscheiden") eine wichtige Grenze gezogen. Nach dieser Entscheidung müssen sanierungsunwillige Gesellschafter unter bestimmten Voraussetzungen ihrem Ausscheiden aus der Gesellschaft zustimmen und aufgelaufene Verluste ausgleichen. Schneider nimmt dieses Urteil zum Anlass, die Stimmpflichten der Gesellschafter von Personen- und Kapitalgesellschaften bei außergerichtlichen Sanierungen auf breiter Grundlage zu untersuchen und anhand typischer Musterkonstellationen zu konkretisieren. Der erste Teil der Arbeit behandelt die rechtlichen und finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen von Sanierungen. Schneider untersucht zunächst die Funktionsweise des Kapitalschnitts als Sanierungsinstrument und dessen Übertragung auf Personengesellschaften. Er modelliert sodann die Entscheidungssituation der Gesellschafter bei Sanierungen als strategisches Spiel und erörtert, wie sich die Anreize für eine Beteiligung an der Sanierung erhöhen lassen. In weiteren Abschnitten behandelt Schneider die Voraussetzungen und Folgen eines Ausschlusses sanierungsunwilliger Gesellschafter aus der Gesellschaft. Er geht dabei insbesondere auf die Ausschlusstechnik, die von der Kernbereichslehre und dem Belastungsverbot gezogenen Grenzen sowie Fragen der Abfindungsbemessung und Unternehmensbewertung ein. Schließlich wirft Schneider einen Blick auf das reformierte Insolvenzplanverfahren und bezieht die insolvenzrechtlichen Wertungen in die Beurteilung der Pflichtenlage bei außergerichtlichen Sanierungen ein. Der zweite Teil der Arbeit dreht sich um die mitgliedschaftliche Treuepflicht. Sie ist das zentrale Instrument zur Konfliktlösung im Binnenverhältnis der Gesellschafter. Schneider entwickelt aus dem bisherigen Fallmaterial Leitlinien zur Konkretisierung der Pflichtenlage der Gesellschafter bei Sanierungen. Im dritten Teil der Arbeit konkretisiert Schneider die mitgliedschaftliche Treuepflicht anhand verschiedener Musterkonstellationen unter Verwertung der Erkenntnisse aus dem Ersten Teil nach Maßgabe der im Zweiten Teil erarbeiteten Leitlinien. Konkret fragt Schneider nach den folgenden Sanierungspflichten: Wann müssen die Gesellschafter einer Kapitalherabsetzung und/oder - erhöhung zustimmen? Unter welchen Voraussetzungen können Gesellschafter, die sich nicht an einer beschlossenen Sanierungskapitalerhöhung beteiligen wollen, aus der Gesellschaft ausgeschlossen und zum Ausgleich aufgelaufener Verluste verpflichtet werden („Sanieren oder Ausscheiden")? Können die Gesellschafter unter Umständen sogar zur Bereitstellung neuen Kapitals gezwungen werden?
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Stephan Schneider
