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Es ist eine Kernaufgabe des Markenrechts, Täuschungen von Verbrauchern über die kommerzielle Herkunft von Produkten zu verhindern. Daneben brachte die Fortentwicklung des Verbraucherschutzes im Lauterkeitsrecht die Einführung neuer Verbotstatbestände zum Schutz von Verbrauchern vor Herkunftstäuschungen mit sich und verlieh bestehenden Schutzvorschriften größere praktische Relevanz. Die fortschreitende Entstehung eines europäischen Lauterkeitsrechts hatte durch Richtlinienvorgaben maßgeblichen Einfluss auf diese Entwicklung. Das gegenwärtige Lauterkeitsrecht zum Schutz vor Herkunftstäuschungen wurde nicht auf der Grundlage einer einheitlichen Konzeption geschaffen, sondern entstand aus einer Vielzahl von Regelungsvorhaben zu unterschiedlichen Themenbereichen (Verbot irreführender Produktvermarktung; allgemeines Verbot irreführender geschäftlicher Handlungen; vergleichende Werbung; lauterkeitsrechtlicher Leistungsschutz). Im Bereich des Schutzes der Verbraucher vor Herkunftstäuschungen überschneiden sich daher mehrere lauterkeitsrechtliche Schutzregelungen untereinander sowie mit dem Markenrecht.
Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung zeigt die Stellung der deutschen und europäischen Regelungen des Marken- und Lauterkeitsrechts zur Vermeidung von Herkunftstäuschungen in der Wettbewerbsordnung des europäischen Binnenmarktes auf und leitet daraus Prärogativen für die Auslegung der einzelnen Tatbestände ab. Um dem Rechtsanwender den Umgang mit der Vielzahl der Vorschriften zu erleichtern, die Herkunftstäuschungen erfassen, werden die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen gemäß der marken- und lauterkeitsrechtlichen Regelungen detailliert miteinander verglichen und Auslegungsvorschläge unterbreitet.
Info autore
Tino Schneider
Riassunto
Es ist eine Kernaufgabe des Markenrechts, Täuschungen von Verbrauchern über die kommerzielle Herkunft von Produkten zu verhindern. Daneben brachte die Fortentwicklung des Verbraucherschutzes im Lauterkeitsrecht die Einführung neuer Verbotstatbestände zum Schutz von Verbrauchern vor Herkunftstäuschungen mit sich und verlieh bestehenden Schutzvorschriften größere praktische Relevanz. Die fortschreitende Entstehung eines europäischen Lauterkeitsrechts hatte durch Richtlinienvorgaben maßgeblichen Einfluss auf diese Entwicklung. Das gegenwärtige Lauterkeitsrecht zum Schutz vor Herkunftstäuschungen wurde nicht auf der Grundlage einer einheitlichen Konzeption geschaffen, sondern entstand aus einer Vielzahl von Regelungsvorhaben zu unterschiedlichen Themenbereichen (Verbot irreführender Produktvermarktung; allgemeines Verbot irreführender geschäftlicher Handlungen; vergleichende Werbung; lauterkeitsrechtlicher Leistungsschutz). Im Bereich des Schutzes der Verbraucher vor Herkunftstäuschungen überschneiden sich daher mehrere lauterkeitsrechtliche Schutzregelungen untereinander sowie mit dem Markenrecht.
„Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung“ zeigt die Stellung der deutschen und europäischen Regelungen des Marken- und Lauterkeitsrechts zur Vermeidung von Herkunftstäuschungen in der Wettbewerbsordnung des europäischen Binnenmarktes auf und leitet daraus Prärogativen für die Auslegung der einzelnen Tatbestände ab. Um dem Rechtsanwender den Umgang mit der Vielzahl der Vorschriften zu erleichtern, die Herkunftstäuschungen erfassen, werden die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen gemäß der marken- und lauterkeitsrechtlichen Regelungen detailliert miteinander verglichen und Auslegungsvorschläge unterbreitet.
