Subsidiaritätsprinzip und EU-Gemeinschaftsordnung - Anspruch und Wirklichkeit am Beispiel des Maastricht-Prozesses

Die vorliegende Arbeit ist die aktualisierte Fassung meiner Dissertation, die im Sommersemester 1997 von der Sozialwissenschaftlichen Fakultat der Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen angenommen wurde. Besonderer Dank gilt meinen "Doktoreltem", Prof. Dr. Beate Neuss und Prof. Dr. Dieter Grosser, die mir mit konstruktiver Kritik geholfen haben, meine Vorstellungen in ein realisierbares Konzept zu fassen. Dieser "Zwang" zur Prazisierung war besonders wichtig, da der DiskussionsprozeB, der im Mittelpunkt dieser Arbeit steht, zurn Zeitpunkt meiner ersten thema tischen Voruberlegungen im Herbst 1992 gerade erst begonnen hatte. Mei ner "Doktormutter", Beate Neuss, danke ich nicht nur flir die Fachgespra che, die meine Sichtweise flir europapolitische Zusammenhange geschiirft: haben, sondem auch flir die Gewahrung von Freiraurnen bei meiner Tatig keit als ihr Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der TU Chemnitz, durch die sie mich zu einem zugigen AbschluB der Studie motivierte. jenen Mitarbeitem aus Ministerien und Parlamenten der Ich danke all EU-Mitgliedstaaten, die mir durch ihre Auskunftsfreudigkeit wertvolle Ein sichten in die nationalen Diskussionen vermittelt haben. Daneben bin ich allen Kolleginnen und Kollegen zu Dank verpflichtet, die mir durch ihre Kommentare und Stellungnahmen in den verschiedenen Arbeitsphasen eine wichtige Hilfe waren; allen voran meinen Mtinchener Doktorandenkollegen Dr. Thomas Paulsen und Dr. Benno Siebs. FUr die groBe MUhe des Korrek turlesens danke ich meinem Vater.

Sommario

1. Themenrelevanz und -kontext.- 2. Integrationstheoretische Verortung der Thematik.- 3. Quellen- und Literaturlage.- 4. Aufbau der Arbeit und Vorgehensweise.- I: Facetten des Subsidiaritätsprinzips in der EG.- 1. Ursprung und Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips.- 2. Das Verhältnis der Subsidiarität zu Föderalismus, Regionalismus und Supranationalität.- 3. Das Subsidiaritätsprinzips in Rechtsordnung und Staatsstruktur der EG-Mitgliedstaaten.- 4. Das Subsidiaritätsprinzip im EG-Gefüge.- 5. Zusammenfassung: Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die EG-Mitglieder und für die Gemeinschaft.- II: Vorschläge zur Verankerung des Subsidiaritätsprinzips auf europäischer Ebene im Vorfeld der Regierungskonferenzen.- 1. Deutsche Aktivitäten zur Verankerung des Subsidiaritätsprinzips.- 2. Gemeinsame Subsidiaritätsinitiativen der deutschen Lander mit anderen Regionen.- 3. Subsidiaritätsvorschläge der anderen EG-Mitglieder.- 4. Subsidiaritätsvorstellungen und -initiativen der EG-Akteure.- 5. Zusammenfassende Kategorisierung der Subsidiaritätsvorschläge.- III: Die gemeinschaftliche Subsidiaritätsdiskussion während der Regierungskonferenz und ihr Ergebnis.- 1. Die Subsidiaritätsdiskussion während der Regierungskonferenz zur Politischen Union.- 2. Das Subsidiaritätsprinzip im Maastrichter Vertrag: Interpretationsoffenheit statt Klarheit.- 3. Zusammenfassende Bewertung.- IV: Die Interpretationsdiskussion der Maastrichter Subsidiaritätsklausel während des Ratifizierungsverfahrens.- 1. Der Ratsgipfel von Lissabon: Erstes Herantasten an eine Konkretisierung der Subsidiaritätsklausel.- 2. "Kampf" mit Memoranden und Dossiers: Aufgalopp zum Sondergipfel von Birmingham.- 3. Der Sondergipfel von Birmingham als Perfektionierung der "Marketingstrategie"'Bürgernahe Union durch Subsidiarität'.- 4. Fortsetzung des "Papierkrieges" bis zum Gipfel von Edinburgh.- 5. Die Früchte der Arbeit: Das Subsidiaritätskonzept von Edinburgh.- 6. Die Konkretisierung der Subsidiaritätsklausel durch Prüfraster, Streichlisten und interinstitutionelle Abkommen.- 7. Zusammenfassende Kategorisierung der Akteure hinsichtlich ihrer Subsdiaritätsinterpretationen.- V: Die Relevanz der Subsidiaritätsdiskussion für die nationalen Ratifizierungsverfahren.- 1. Luxemburg.- 2. Belgien.- 3. Griechenland.- 4. Frankreich.- 5. Irland.- 6. Italien.- 7. Niederlande.- 8. Portugal.- 9. Spanien.- 10. Dänemark.- 11. Großbritannien.- 12. Deutschland.- 13. Zusammenfassende Bewertung der Ratifikationsverfahren unter Subsidiaritätsgesichtspunkten.- VI: Die Subsidiaritätsdiskussion als Spiegel für die "Verfassung" der EU nach Maastricht: Eine Bewertung in 6 Schritten.- 1. Bewertung der Subsidiaritätsregelung durch die Akteure nach Inkrafttreten des EU-Vertrags.- 2. Veränderungen in der gemeinschaftlichen Kompetenzordnung durch die Subsidiaritätsregelung.- 3. Auswirkungen der Subsidiaritätsklausel auf Demokratie- und Legitimitätsdefizit der EU.- 4. Rückwirkungen der Subsidiaritätsdiskussion auf die Integrationsbereitschaft der Bürger.- 5. Das Subsidiaritätsprinzip als Prototyp für interpretationsoffene, "europäische" Begriffe.- 6. Alternativen zum Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausscheidungsnorm.- Schlußbetrachtung und Ausblick.- 1. Abkürzungsverzeichnis.- 2. Verzeichnis der Reden und Dokumente.- 2.1. Reden.- 2.2. Dokumente.- 2.2.1. Europäische Gemeinschaft.- 2.2.2. EG-Mitglieder.- 2.2.3. Sonstige.- 3. Literaturverzeichnis.

Info autore

Prof. Dr. Wolfram Hilz, geb. 1966, ist seit 2005 ordentlicher Professor für Politische Wissenschaft an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn mit dem Schwerpunkt Internationale Beziehungen. Von ihm liegen zahlreiche Publikationen zur europäischen Integration sowie zur Außen- und Sicherheitspolitik vor.

Dettagli sul prodotto

• Autori: Wolfram Hilz
• Editore: VS Verlag für Sozialwissenschaften
• Lingue: Tedesco
• Formato: Tascabile
• Pubblicazione: 20.08.2013
• EAN: 9783322974280
• ISBN: 978-3-32-297428-0
• Pagine: 287
• Dimensioni: 148 mm x 15 mm x 210 mm
• Peso: 375 g
• Con la collaborazione di: Wolfram Hilz
• Illustrazioni: 287 S.
• Categorie: Scienze sociali, diritto, economia > Scienze sociali, tematiche generali; Soziologie, Parlament, Sozialwissenschaft, Integration, Staat, Verfassung, Nation, Struktur, Institution, B, Sociology, Society, Nationalität, Supranationalität, Social Sciences, Social Sciences, general