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Der sozialgerichtliche ProzeB, bei dem es urn Honorarkiirzungen und Schadensersatzforderungen wegen unwirtschaftlicher kassenarztli cher Behandlungs- und Verordnungsweise geht, wirft besondere Pro bleme auf. Dies nicht nur deshalb, weil die (regelmaBige) Grundlage des Priifungssystems, namlich die wirtschaftliche Beurteilung der arztlichen Tatigkeit anhand statistischer Vergleiche, schon ihrer Na tur nach umstritten sein wird, sondem auch deshalb, weil ein solcher ProzeB besondere Fragen und damit auch Unsicherheiten hinsicht lich der Beweisanforderungen und der Darlegungslast der Beteilig ten mit sich bringt. Mit der vorliegenden Arbeit wird der (konzen trierte) Versuch untemommen, dies en Problemstoff aus dem Ganzen des Verfahrens zu analysieren und seine Einzelheiten in einen syste matischen Zusammenhang zu. bringen, die sich ergebenden Rechts fragen grundsatzlich zu vertiefen und die bisherige Rechtsprechung entsprechend einzuordnen. Damit solI den mit derartigen Prozessen BefaBten - Richtem, Beteiligten (Ante, Kassenarztliche Vereinigun gen, Krankenkassen) und Rechtsanwalten - eine Orientierungshilfe zur Bewaltigung dieses schwierigen Verfahrens gegeben werden. E. Baader Kassel, Marz 1983 Inhaltsverzeichnis A. Grundlagen . . . . . . . . . . . . 1 1. Das Wirtschaftlichkeitsgebot 1 2. Organe der Durchsetzung. . 1 3. Honorarktirzung und Schadensersatz 2 B. Unwirtschaftlichkeit als unbestimmter Rechtsbegriff . 5 1. Unwirtschaftlichkeit der Behandlung 5 2. Unwirtschaftlichkeit der Verordnung . 7 C. Rechtliche Priifung der Unwirtschaftlichkeit 9 I. Einzelfallpriifung . . . . . . . . . . . . 9 II. Priifung anhand des statistischen Vergleichs 9 1. Vergleichbarkeit der Praxen. . . 10 2. Vergleichbarkeit der Leistungen . . . 11 3. Zusammenfassung . . . . . . . . . . 12 III. Der SchluB auf die Unwirtschaftlichkeit 13 1. Normale Streuung. . . . . . . 13 2. Das Mittelfeld . . . . . . . . . 14 3. Offensichtliches MiBverhaltnis 14 IV. Einwendungen des Arztes . . . . 15 a) Berechnungsfehler . . . . .
Sommario
A. Grundlagen.- 1. Das Wirtschaftlichkeitsgebot.- 2. Organe der Durchsetzung.- 3. Honorarkürzung und Schadensersatz.- B. Unwirtschaftlichkeit als unbestimmter Rechtsbegriff.- 1. Unwirtschaftlichkeit der Behandlung.- 2. Unwirtschaftlichkeit der Verordnung.- C. Rechtliche Prüfung der Unwirtschaftlichkeit.- I. Einzelfallprüfung.- II. Prüfung anhand des statistischen Vergleichs.- III. Der Schluß auf die Unwirtschaftlichkeit.- IV. Einwendungen des Arztes.- D. Die Feststellung des rechtswidrig verursachten Mehrbetrags an Honorar und Kosten.- E. Die Festlegung des Honorarkürzungs- und Schadensersatzbetrages.- F. Zusammenfassung der Rechtssätze.
