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Sommario
Frontmatter -- Abschnitt A. Einführung -- Vorbemerkungen zu
13 -- Abschnitt B. Die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche. -- Erster Abschnitt. Der Unterlassungsanspruch -- Zweiter Abschnitt. Der Beseitigungsanspruch -- Dritter Abschnitt. Schuldner und Gläubiger des Abwehranspruchs -- Vierter Abschnitt. Der Schadensersatzanspruch -- Fünfter Abschnitt. Der Bereicherungsanspruch -- Sechster Abschnitt. Der Anspruch aus angemaßter Eigengeschäftsführung -- Siebenter Abschnitt. Die Ansprüche auf Auskunft und Rechnungslegung -- Achter Abschnitt. Einwendungen -- Abschnitt C. Die Abmahnung. -- I. Begriff und Bedeutung -- II. Rechtliche Grundlage -- III. Inhalt der Abmahnung -- IV. Das Abmahnungsverhältnis -- V. Rechtsnatur der Abmahnung -- VI. Erforderlichkeit der Abmahnung -- VII. Mehrfache Abmahnung -- VIII. Aktiv- und Passivlegitimation -- IX. Form der Abmahnung -- X. Reaktionen der Beteiligten -- XI. Kosten der Abmahnung -- XII. Die unberechtigte Abmahnung -- Abschnitt D. Erkenntnisverfahren. -- I. Gerichtsbarkeit -- II. Rechtsweg -- III. Zuständigkeit -- IV. Rechtsschutzinteresse -- V. Leistungsklage -- VI. Klageverfahren -- VII. Beweisverfahren -- VIII. Feststellungsklage -- IX. Urteil -- X. Vergleich -- XI. Rechtsmittel -- Abschnitt E. Zwangsvollstreckung. -- I. Grundlagen der Zwangsvollstreckung aus
890, 887, 888, 894 ZPO -- II. Vollstreckung aus Unterlassungstiteln nach S 890 ZPO -- III. Vollstreckung aus Beseitigungstiteln -- IV. Vollstreckung aus anderen Titeln --
13 Ansprüche, Klageberechtigung, Haftung für Dritte --
13a Rücktrittsrecht bei unwahren und irreführenden Werbeangaben --
14 Anschwärzung. A. Vorbemerkung --
14 Anschwärzung. B. Allgemeines --
14 Anschwärzung. C. Verhältnis von Geschäftsehrverletzung,
14 UWG, zu Kredit- und Erwerbsschädigung,
823, 824 BGB --
14 Anschwärzung. D. Der Tatbestand der Anschwärzung,
14 UWG --
14 Anschwärzung. E. Internationales Recht --
15 Geschäftliche Verleumdung -- Vorbemerkungen zu
16 --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. A. Die Anspruchsnonnen und ihre Anwendungsgebiete --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. B. Die Schutzobjekte --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. C. Die Entstehung der Kennzeichenrechte, ihre Erschöpfung und ihr Untergang --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. D. Die Kennzeichnungsrechte als Gegenstand von Rechtsgeschäften sowie von letztwilligen und hoheitlichen Verfugungen --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. E. Die Schutzvoraussetzungen --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. F. Der (sachliche) Schutzumfang und die Verletzungsforaien der gesetzlichen Tatbestände (Einführung) --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. G. Die Leugnung des positiven Benutzungsrechts als Verletzungshandlung --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. H. Die Benutzung als Verletzungshandlung --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. I. Der räumliche Schutzbereich --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. J. Der Unterlassungsanspruch gemäß
37 Abs.2HGB --
16 Schutz der geschäftlichen Bezeichnungen. K. Die Folgen der Kennzeictienrechtsverletzungen --
17 Verrat von Geschäfts- oder Betriebsgeheimnissen --
18 Verwertung von Vorlagen --
19 Schadensersatzpflicht --
20 Verleiten und Erbieten zum Verrat --
21 Verjährung --
22 Strafantrag; Privatklage --
23 Bekanntmachung des Urteils -- Vorbemerkungen zu
23 a, 23 b --
23 a Bemessung des Streitwerts bei Unterlassungsklagen --
23 b Herabsetzung des Streitwerts --
24 Örtliche Zuständigkeit --
25 Einstweilige Verfügung. A. Einfuhrung --
25 Einstweilige Verfügung. B. Verfahren bis zur Entscheidung --
25 Einstweilige Verfügung. C. Entscheidung des Gerichts --
25 Einstweilige Verfügung. D. Aktionen und Reaktionen des Verfügungsgläubigers vor und nach der gerichtlichen Entscheidung --
25 Einstweilige Verfügun
Info autore
Dr. Helmut Köhler ist ordentlicher Professor an der Universität München und Richter im Wettbewerbs- und Kartellsenat des OLG München.
