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Die kollektive Entscheidungstheorie (auch Sozialwahltheorie bzw. social choice theory) hat im Rahmen der ökonomischen Analyse des Rechts bisher kaum Beachtung gefunden.
Stephan Schulz entwickelt erstmalig im deutschsprachigen Raum eine allgemeine Methodik zur Anwendung der kollektiven Entscheidungstheorie auf juristische Probleme bei Abstimmungen und untersucht auf dieser Basis ausgewählte Rechtsfragen der Beschlussfassung im Aktienrecht. Im Mittelpunkt stehen drei Probleme, die in der aktienrechtlichen Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert werden: das Bestehen und der Umfang positiver Stimmpflichten von Aktionären, die gerichtliche Inhaltskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen und die ungeschriebenen Zustimmungsrechte der Hauptversammlung. Der Autor zeigt, dass mit Ausnahme der zu restriktiven Rechtsprechung zur gerichtlichen Inhaltskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen die bisher vertretenen Lösungen im Wesentlichen im Einklang mit den Erkenntnissen der kollektiven Entscheidungstheorie stehen.
Sommario
1. Teil: Einleitung.- 2. Teil: Die kollektive Entscheidungstheorie.- I. Gegenstand der kollektiven Entscheidungstheorie.- II. Begriffsbestimmungen.- III. Der Condorcet-Effekt.- IV. Formale Grenzen der Existenz intransitiver kollektiver Präferenzen.- V. Das Unmöglichkeitstheorem von Arrow.- VI. Das Problem intransitiver kollektiver Präferenzen.- VII. Lösungsvorschläge für die Probleme intransitiver kollektiver Präferenzen.- VIII. Arten von Abstimmungsregeln.- IX. Manipulierbarkeit kollektiver Entscheidungen.- X. Zusammenfassung der Erkenntnisziele der kollektiven Entscheidungstheorie.- 3. Teil: Anwendungsbereich einer sozialwahltheoretischen Analyse.- I. Einführung.- II. Negative Abgrenzung des Anwendungsbereiches.- III. Positive Bestimmung des Anwendungsbereiches.- IV. Ergebnis.- 4. Teil: Die kollektiven Entscheidungsregeln in der Aktiengesellschaft.- I. Einführung.- II. Die Besonderheiten der kollektiven Entscheidungsregeln der Organe der AG.- III. Gegenüberstellung der kollektiven Entscheidungsregeln in der Hauptversammlung und im Vorstand.- 5. Teil: Grundlagen einer sozialwahltheoretischen Analyse des Aktienrechts.- I. Ansätze zur Anwendung der kollektiven Entscheidungstheorie auf Rechtsfragen.- II. Eigener Ansatz zur sozialwahltheoretischen Analyse des Aktienrechts.- 6. Teil: Sozialwahltheoretische Analyse der Entscheidungsregeln in der AG.- I. Bestimmung des juristischen Untersuchungsgegenstandes.- II. Sozialwahltheoretische Analyse.- III. Abschließende Gesamtbetrachtung.- 7. Teil: Ergebnisse der Untersuchung.
Info autore
Dr. Stephan Schulz promovierte bei Prof. Dr. Stefan Habermeier am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Gesellschaftsrecht der Universität Greifswald. Er ist als Rechtsanwalt in Hamburg tätig.
Riassunto
Die kollektive Entscheidungstheorie (auch Sozialwahltheorie bzw. social choice theory) hat im Rahmen der ökonomischen Analyse des Rechts bisher kaum Beachtung gefunden.
Stephan Schulz entwickelt erstmalig im deutschsprachigen Raum eine allgemeine Methodik zur Anwendung der kollektiven Entscheidungstheorie auf juristische Probleme bei Abstimmungen und untersucht auf dieser Basis ausgewählte Rechtsfragen der Beschlussfassung im Aktienrecht. Im Mittelpunkt stehen drei Probleme, die in der aktienrechtlichen Rechtsprechung und Literatur kontrovers diskutiert werden: das Bestehen und der Umfang positiver Stimmpflichten von Aktionären, die gerichtliche Inhaltskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen und die ungeschriebenen Zustimmungsrechte der Hauptversammlung. Der Autor zeigt, dass mit Ausnahme der zu restriktiven Rechtsprechung zur gerichtlichen Inhaltskontrolle von Hauptversammlungsbeschlüssen die bisher vertretenen Lösungen im Wesentlichen im Einklang mit den Erkenntnissen der kollektiven Entscheidungstheorie stehen.
