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Über die "vergessenen Institutionen" klagte ein Buch dieses Titels in den siebziger Jahren. Politische Soziologie, politische Kulturforschung, politische Ökonomie überwucherten die eigentliche Substanz der Politik: die politischen Institutionen. Die Gefahr einer Auflösung jeglichen Politikbegriffes wurde nicht nur in der politischen Analyse, sondern auch in der politischen Realität der siebziger Jahre aufgespürt: Unregierbarkeit war der drohende Schatten, der sich über die politischen Institutionen werfe, da die Anspruchsmentalität der Wohlstandgesellschaft und der Interessenimperialismus der Verbandsgewalten eine ausgewogene gemeinwohlorientierte Politik unmöglich machten. Die ver gessenen Institutionen sind zum Ende der achtziger Jahre längst wieder aufge wacht - in Wissenschaft und Politik. In der Politik sind neue soziale Bewegun gen wieder stärker institutionalisiert, alternative Parteien in Regierungsbünd nisse eingebunden, und in der Wissenschaft redet man längst vom neuen Institutionalismus. In dieser Situation begrüßen wir als Herausgeber der Reihe "Grundwissen Politik" ganz besonders den neuen Band von Manfred G. Schmidt "Regieren in der Bundesrepublik Deutschland". Er fragt danach, wie Regierungen gebildet werden, wer zu ihnen gehört, welche Kompetenzen sie haben, was Regierungen tun und lassen, sowie nach den Leistungen, Defiziten und Grenzen von Theorie und Praxis der Regierungspolitik in der Bundesrepublik. Hierzu bietet das Buch viel Stoff zum Aufarbeiten, aber auch zum Nachdenken. Es ist ein Lehrbuch und zugleich ein Theorievorschlag. Manfred Schmidts "erweiterter politisch institutionalistischer Ansatz" bündelt theoretische Perspektiven, um über Insti tutionen, Strukturen und Prozesse Politik zu erklären.
Sommario
1: Wie Regierungen gebildet werden, wer zu ihnen gehört, und welche Kompetenzen sie haben.- 1 Formierung, Zusammensetzung und Lebensdauer von Regierungen in der Bundesrepublik.- 2 Kompetenzen der Bundesregierungen.- 3 Gegengewichte zur Bundesregierung: Regierungsbildung in den Ländern und die "Mitregenten" Bundesverfassungsgericht und Deutsche Bundesbank.- 4 Die politische Elite der Bundesrepublik: Rekrutierung, Sozialisation und politische Präferenzen.- 2: Was Regierungen tun und lassen.- 1 Einleitung.- 2 Die Außenpolitik der Bundesrepublik - unter besonderer Berücksichtigung des Ost-West-Konflikts.- 3 Gesetzgebung und Parteienwettbewerb.- 4 Staatsfinanzen.- 5 Die Politik der sozialen Sicherung.- 6 Staat und Arbeitsbeziehungen.- 7 Erfolge und Mißerfolge der Wirtschaftspolitik: Die Entwicklung der Arbeitslosenquote und der Inflationsrate.- 8 Verspätete Politiksteuerung: Umweltpolitik.- 3: Leistungen und Defizite der Regierungspolitik in der Bundesrepublik.- 1 Einleitung.- 2 Leistungen und Defizite: Ziele der politischen Akteure und Zielerreichung.- 3 Leistungen und Defizite: Politische Stabilität und politische Unterstützung im historischem Vergleich.- 4 Leistungen und Defizite der Politik in der Bundesrepublik im Vergleich mit anderen westlichen Industrieländern.- 5 Defizite in der Politik der Bundesrepublik: Soll-Ist-Vergleich.- 6 Von den Grenzen zentralstaatlicher Politik in der Bundesrepublik.
Info autore
Prof. Dr. Manfred G. Schmidt ist Politikwissenschaftler an der Universität Heidelberg.
