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Das deutsche Regierungssystem wird in der Komparatistik häufig als Mischform zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie dargestellt. Starker Parteienwettbewerb und föderal bedingte Aushandlungszwänge stehen hierzulande potenziell gegeneinander und behindern mitunter sachlich vernünftige Problemlösungen. An diesem Dilemma des "Parteienbundesstaates" hat sich seit seiner politikwissenschaftlichen Entdeckung vor über dreißig Jahren im Kern nichts geändert - das Problem stellt sich heute eher schärfer dar als früher. Theoretisch ließe es sich auflösen, indem man entweder die Mehrheits- oder die Konsenslogik des Systems verstärkt. Durch gezielte institutionelle Reformen und die Pluralisierung der Parteien- und Koalitionslandschaft sind beide Wege in der Bundesrepublik zuletzt beschritten worden - allerdings ohne wirklich durchschlagenden Erfolg.
List of contents
Parteienbundesstaat - Parlamentarisches System - Parteiensystem und Regierungsbildung - Volk als Gesetzgeber? - Föderalismus - Regierungssystem in den Ländern - Das Präsidentenamt in der Parteiendemokratie
About the author
Prof. Dr. Frank Decker lehrt Politikwissenschaft an der Universität Bonn.
Summary
Das deutsche Regierungssystem wird in der Komparatistik häufig als Mischform zwischen Mehrheits- und Konsensdemokratie dargestellt. Starker Parteienwettbewerb und föderal bedingte Aushandlungszwänge stehen hierzulande potenziell gegeneinander und behindern mitunter sachlich vernünftige Problemlösungen. An diesem Dilemma des „Parteienbundesstaates“ hat sich seit seiner politikwissenschaftlichen Entdeckung vor über dreißig Jahren im Kern nichts geändert – das Problem stellt sich heute eher schärfer dar als früher. Theoretisch ließe es sich auflösen, indem man entweder die Mehrheits- oder die Konsenslogik des Systems verstärkt. Durch gezielte institutionelle Reformen und die Pluralisierung der Parteien- und Koalitionslandschaft sind beide Wege in der Bundesrepublik zuletzt beschritten worden – allerdings ohne wirklich durchschlagenden Erfolg.
Foreword
Dilemma des Regierens in Deutschland - Analyse und Lösungswege
Additional text
"Diese Arbeit, die weder mit engagierten Stellungnahmen noch mit diskussionswürdigen Reformvorschlägen spart, zählt zu den wichtigsten problemorientierten "Regierungslehren" in Deutschland." ZParl - Zeitschrift für Parlamentsfragen, 2-2011
