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Kein Gegenstand veranlasste häufiger die Änderung des Grundgesetzes als die bundesstaatliche Ordnung. Der Verfassungsgesetzgeber sah sich immer wieder veranlasst, in einer sich dynamisch wandelnden Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft, aber auch unter den Herausforderungen von deutscher Einheit, von Europäisierung und Globalisierung die Zuweisung von staatlichen Aufgaben und öffentlichen Mitteln neu zu justieren. Abseits dieser formalen Änderungen erweist sich Politik im Bundesstaat auch in dem Sinne als dynamisch, weil sie Wege der Aufgabenerfüllung und Problemlösung auch jenseits bestehender Strukturen findet und entwickelt. Der deutsche Bundesstaat ist demzufolge um Einiges flexibler und leistungsfähiger, als manche Defizit- und Krisenanzeige (Politikverflechtungsfalle, Konsensfalle, verkappter Einheitsstaat) vermuten lässt. Gleichwohl lassen sich zahlreiche Defizite hinsichtlich Effizienz und Transparenz, insbesondere hinsichtlich der Zuordnung von politischer Verantwortlichkeit konstatieren. Der vorliegende Band bemüht sich darum, die verschiedenen Ansätze der Forschung herauszuarbeiten. Das Buch bietet insbesondere Studierenden die Möglichkeit, den Stand der Forschung über den Föderalismus im Allgemeinen und den deutschen Bundesstat im Besonderen kennen zu lernen.
List of contents
1;Vorwort;6
2;Inhalt;8
3;Über die Autoren;14
4;1 Einleitung/ Föderalismus;16
5;2 Idee und Theorie des Föderalismus;46
6;3 Föderale Kompetenzverteilung am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland;68
7;4 Der Bundesrat im politischen System der Bundesrepublik Deutschland;102
8;5 Der bundesstaatliche Finanzausgleich;134
9;6 Verfassungsgerichtsbarkeit in Föderalstaaten;160
10;7 Intergouvernementale Beziehungen im Bundesstaat;186
11;8 Parteien in föderalen Systemen;212
12;9 Der deutsche Bildungsföderalismus im Spannungsfeld zwischen föderalem Kompetenzstreit und europäischer Harmonisierung;240
13;10 Die Diskongruenz von Sozialstaat und Bundesstaat in Deutschland;272
14;11 Innere Sicherheit im Bundesstaat: Das Beispiel Deutschland;308
15;12 Deutsche Umweltpolitik im europäischen Mehrebenensystem;334
16;13 Europapolitik und deutscher Bundesstaat;366
About the author
Dr. Klaus Detterbeck, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, derzeit Lehrstuhlvertreter an der PH Karlsruhe.
Dr. Wolfgang Renzsch ist seit 1994 Professor für Politische Wissenschaft an der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg. Er promovierte 1979 an der Universität Göttingen, an der er sich nach mehrjähriger Tätigkeit im Forschungsinstitut der Friedrich-Ebert-Stiftung 1991 auch habilitierte. Vor dem Ruf an die Universität Magdeburg war er im Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg tätig. Seine Forschungsinteressen liegen im Bereich des Föderalismus, insbesondere des (vergleichenden) Finanzföderalismus, und der europäischen Integration.
Dr. Stefan Schieren ist Professor für Politikwissenschaft an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt.