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Die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen war in
den letzten Jahren Gegenstand zahlreicher
gerichtlicher Verfahren und rechtswissenschaftlicher
Abhandlungen.
Im Blickpunkt stand dabei in der Regel die Tatsache,
dass die Kommunen vor dem Hintergrund ihrer mitunter
desolaten Finanzlage die wirtschaftliche Betätigung
als eine ausbaufähige Einnahmequelle entdeckt haben.
Mit der Erschließung neuer Geschäftsfelder gehen sie
zunehmend über die klassische Daseinsvorsorge hinaus
und greifen dabei teilweise weit über ihren
territorialen Wirkungskreis aus. Des Weiteren
versuchen die Kommunen, privatrechtliche
Unternehmensformen zu nutzen, um Verwaltungsaufgaben
effizienter zu erbringen und sich auf diese Weise
den Fesseln des Haushaltsrechts zu entziehen.
Damit verbunden ist allerdings auch ein erhebliches
Risiko für die Kommunen.
Im vorliegenden Buch werden die Schutzvorkehrungen
und die daraus resultierenden organisatorischen und
materiellrechtlichen Grenzen der wirtschaftlichen
Betätigung, mögliche Einflussmöglichkeiten der
Kommunen sowie Risiken aus Verschuldungen,
insbesondere anhand der Regelungen im Freistaat
Sachsen dargestellt.
About the author
Patrick Schellenberg, Dipl. Betriebswirt (BA); LL.M.; Studium der Betriebswirtschaftslehre Fachrichtung Bank an der Staatlichen Studienakademie Leipzig; Berufsakademie Sachsen Master-Studium Wirtschaft & Recht an der Dresden International University (DIU)
