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Unternehmen, die international ausgerichtet sind, können im Rahmen der Privatautonomie im Ausland grundsätzlich Geschäfte tätigen, mit wem sie wollen. Beschränkungen ergeben sich durch Embargo- und Sanktionsmassnahmen oder andere aussenwirtschaftsrechtliche Vorschriften, die Geschäfte im Hinblick auf bestimmte Individuen oder Staaten unterbinden können.
Die vorliegende Arbeit zeigt auf, welche Auswirkungen Embargo- und Sanktionsmassnahmen auf die Erfüllung eines Vertrags zwischen einem schweizerischen Unternehmen und einem ausländischen Partner haben, bei dem der Vertragsgegenstand ein kontrolliertes Gut oder eine kontrollierte Dienstleistung ist. Ferner wird aufgezeigt, was die Rechtsfolgen durch die Leistungsstörungen sind, wie die Rückabwicklung betroffener Verträge möglich ist und wie durch entsprechende Vertragsklauseln die Rechtsfolgen präventiv eingegrenzt werden können. Die Arbeit bietet dank ihres starken Praxisbezugs einen wertvollen Ratgeber für Fachpersonen in der Exportkontrolle, die sich mit der rechtssicheren Gestaltung und Abwicklung internationaler Verträge im Sanktions- und Embargokontext befassen.
Summary
Unternehmen, die international ausgerichtet sind, können im Rahmen der Privatautonomie im Ausland grundsätzlich Geschäfte tätigen, mit wem sie wollen. Beschränkungen ergeben sich durch Embargo- und Sanktionsmassnahmen oder andere aussenwirtschaftsrechtliche Vorschriften, die Geschäfte im Hinblick auf bestimmte Individuen oder Staaten unterbinden können.
Die vorliegende Arbeit zeigt auf, welche Auswirkungen Embargo- und Sanktionsmassnahmen auf die Erfüllung eines Vertrags zwischen einem schweizerischen Unternehmen und einem ausländischen Partner haben, bei dem der Vertragsgegenstand ein kontrolliertes Gut oder eine kontrollierte Dienstleistung ist. Ferner wird aufgezeigt, was die Rechtsfolgen durch die Leistungsstörungen sind, wie die Rückabwicklung betroffener Verträge möglich ist und wie durch entsprechende Vertragsklauseln die Rechtsfolgen präventiv eingegrenzt werden können. Die Arbeit bietet dank ihres starken Praxisbezugs einen wertvollen Ratgeber für Fachpersonen in der Exportkontrolle, die sich mit der rechtssicheren Gestaltung und Abwicklung internationaler Verträge im Sanktions- und Embargokontext befassen.
