Das Regierungsmitglied im parteipolitischen Diskurs - Ein Beitrag zum verfassungsrechtlichen Amts- und Rollenverständnis

Die Studie widmet sich erstmals ganzheitlich den verschiedenen Sprecherrollen, die ein Regierungsmitglied im öffentlichen Diskurs einnehmen kann. Dabei steht die Frage im Fokus, inwieweit jeweils eine Positionierung zu Gunsten oder zu Lasten politischer Parteien rechtlich zulässig ist.Ausgehend von einer staatstheoretisch begründeten Rollendifferenzierung setzt sich der Verfasser zunächst mit Äußerungen auseinander, die in regierungsamtlicher Funktion erfolgen. Hierzu erörtert er neben dem Gebot parteipolitischer Neutralität auch bislang wenig diskutierte Fragen der Zuständigkeit. Sodann grenzt er die regierungsamtliche Kommunikation eingehend von Stellungnahmen in der Eigenschaft als Abgeordneter oder Parteipolitiker ab.

Product details

• Authors: Tobias Growe
• Publisher: Nomos
• Languages: German
• Product format: Paperback / Softback
• Released: 23.11.2020
• EAN: 9783848778232
• ISBN: 978-3-8487-7823-2
• No. of pages: 182
• Dimensions: 156 mm x 12 mm x 228 mm
• Weight: 274 g
• Series: Studien zum öffentlichen Recht
• Subjects: Social sciences, law, business > Law > Public law, administrative procedural law, constitutional procedural law; Öffentliche Verwaltung, Demokratie, Recht, Verfassung, Republik, Öffentlichkeitsarbeit, Grundgesetz, NG-Rabatt, Gemeinwohl, PR, Mandat, GG, Neutralität, Wahlfreiheit, Amtsträger, Parteipolitik, Verbandskompetenz, öffentliches Amt, Staatsleitung, Kommunikationsgrundrechte, Demokratische Willensbildung, Chancengleichheit der Parteien, Amtswalter, regierungsamtliche Öffentlichkeitsarbeit, Parteiamt, Rollendifferenzierung, parlamentarisches Rederecht, Informationstätigkeit, Regierungsmitglied, parteipolitische Neutralität, Sprecherrolle, Politischer Beamter, Abgeordnetenmandat, Ressortkompetenz, Parteipolitische Zurückhaltung