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Die aktuellen Konflikte um die Demokratie sind auch Konflikte um Rechtsstaatlichkeit, denn es geht oft darum, ob Mehrheiten durchregieren können oder durch die Verfassung, Gerichte und andere Instanzen eingehegt werden. In Ostmitteleuropa, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Zuge der Ablösung vom Sozialismus etabliert wurden, traten solche Probleme seither in unterschiedlicher Weise und Intensität auf bereits vor dem Abbau rechtsstaatlicher Strukturen durch Fidesz-KDNP in Ungarn (ab 2010) und die PiS in Polen (ab 2015). Dieses Buch arbeitet die verschiedenen Pfade und Konflikte der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung in fünf Ländern (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Rumänien) seit 1989/90 heraus. Es verdeutlicht, dass in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeitsentwicklung nicht von einer homogenen Region zu sprechen ist, auch wenn bestimmte Themen in verschiedenen Staaten politisch umkämpft sind. Das Buch stützt sich auf wissenschaftliche Literatur, weitere Quellen sowie auf Befunde eigener Primärforschung zu Debatten in den Parlamenten.
List of contents
Einleitung, Open Access.- Rechtsstaatlichkeitsentwicklung seit 1989: Verschiedene Reformvarianten und -pfade.- Tschechien: Liberales Aushängeschild der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung.- Polen: Ideologische Rechtsstaatlichkeitskonflikte mit ungewissem Ausgang.- Ungarn: Ideologische Rechtsstaatlichkeitskonflikte und Politik mit verfassungsändernder Mehrheit.- Slowakei: Gruppenkonflikte (auch) mithilfe von Justizreformen.- Rumänien: Patronage und Korruption als Hauptkonflikte der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung.- Ausblick und Handlungsempfehlungen.- Literatur- und Quellenverzeichnis.
About the author
Dr. Astrid Lorenz ist Professorin für das politische System Deutschlands und Politik in Europa an der Universität Leipzig.
Dr. Dietmar Müller ist Privatdozent und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Fakultät für Sozialwissenschaften und Philosophie der Universität Leipzig.
Dr. Jan Němec ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig.
Madeleine Hartmann ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig.
Dorottya Víg ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig.
Summary
Die aktuellen Konflikte um die Demokratie sind auch Konflikte um Rechtsstaatlichkeit, denn es geht oft darum, ob Mehrheiten „durchregieren“ können oder durch die Verfassung, Gerichte und andere Instanzen eingehegt werden. In Ostmitteleuropa, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Zuge der Ablösung vom Sozialismus etabliert wurden, traten solche Probleme seither in unterschiedlicher Weise und Intensität auf – bereits vor dem Abbau rechtsstaatlicher Strukturen durch Fidesz-KDNP in Ungarn (ab 2010) und die PiS in Polen (ab 2015). Dieses Buch arbeitet die verschiedenen Pfade und Konflikte der Rechtsstaatlichkeitsentwicklung in fünf Ländern (Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Rumänien) seit 1989/90 heraus. Es verdeutlicht, dass in Bezug auf die Rechtsstaatlichkeitsentwicklung nicht von einer homogenen Region zu sprechen ist, auch wenn bestimmte Themen in verschiedenen Staaten politisch umkämpft sind. Das Buch stützt sich auf wissenschaftliche Literatur, weitere Quellen sowie auf Befunde eigener Primärforschung zu Debatten in den Parlamenten.
